Wöginger: Wir halten, was wir versprechen

Regierung kann auf die erfolgreichen Jahre unter Kanzler Schüssel aufbauen

Wien (ÖVP-PK) - Im Rahmen der Nationalratsdebatte verwies ÖVP-Abg. August Wöginger heute, Mittwoch, auf die wichtigen und erfolgreichen Jahre unter der Regierung von Bundeskanzler Schüssel. "Die ÖVP war es, die die Basis für den Aufschwung, die gute wirtschaftliche Lage und den positiven Trend am Arbeitsmarkt vorbereitet hat. Auf Grund dieser zukunftsträchtigen Politik kann die jetzige Koalition den Erfolgskurs fortsetzen", so Wöginger. ****

Aktuelle Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten bestätigen den richtigen Weg. Mit einer Arbeitslosenquote von 5,2 Prozent bzw. 4,4 Prozent nach Eurostat-Berechnung haben wir bereits 16 Monate in Folge rückläufige Daten in diesem Bereich. "In Oberösterreich können wir auf Grund der beschlossene Arbeitsmarktpakete und der guten Arbeit der ÖVP mit einer Arbeitslosenquote von 2,6 Prozent sogar von Vollbeschäftigung sprechen", verwies Wöginger auf sein Heimatbundesland. Der Abgeordnete sprach in seinen Ausführungen den Höchststand an Beschäftigten mit 3.366 000 und die zusätzliche 63 000 Arbeitsplätze im Vergleich zum Vorjahr an und hob den Rückgang bei den Jugendlichen und Älteren im Bereich der Arbeitslosenzahlen hervor.

"Die ÖVP setzt auch in dieser Koalition die Maßstäbe und ist der aktivere Partner. In Rekordzeit wurde von Vizekanzler und Finanzminister Molterer das Doppelbudget 07/08 verhandelt. Schritt für Schritt werden das Regierungsprogramm und die versprochen Reformen von der ÖVP umgesetzt. So wurde die Langzeitversichertenregelung und die Korridorpension neu geregelt, das Pendlerpauschale wurde angehoben, und das Demokratiepaket mit der so wichtigen Briefwahl konnte beschlossen werden, um nur einige Beispiele zu nennen. Aber wir stehen noch vor Herausforderungen, die wir angehen werden und auch lösen", so Wöginger, der abschließend die anstehende Steuerreform, die Mitarbeiterbeteiligung und das Zeitwertkonto des ÖAAB OÖ im Rahmen der Arbeitzeitflexibilisierung besonders hervorhob.
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