LT-Präs.Mader: Vor 100 Jahren wurde Grundlage für modernen Parlamentarismus gelegt

Innsbruck (OTS) - Der Präsident des Tiroler Landtages, Prof.Ing.Helmut Mader, erinnerte zu Beginn des Juli-Landtages daran, dass vor hundert Jahren die Grundlage für den modernen, demokratischen Parlamentarismus gelegt wurde. Es trat erstmals ein Parlament in Österreich zusammen, das in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen gewählt worden ist. Diesem Ereignis war ein jahrelanger Kampf um das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht vorangegangen.
Damit war das Kuriensystem der Monarchie, so Mader, das einen Großteil der Bevölkerung vom Wahlrecht ausgeschlossen hatte, endgültig abgeschafft. Allerdings: Die Frauen waren auch nach der Wahlreform immer noch nicht wahlberechtigt.
Die Frauen mussten noch bis zum 12. November 1918 warten, als im neuen Staatsrat das "allgemeine, gleiche, direkte und geheime Stimmrecht aller Staatbürger ohne Unterschied des Geschlechtes" beschlossen wurde.
Anlässlich der Wahl zur Konstituierenden Nationalversammlung am 16. Februar 1919 durften die Frauen zum ersten Mal wählen.
Letztlich trug die persönliche Intervention von Kaiser Franz Joseph entscheidend dazu bei, dass das allgemeine, männliche Wahlrecht Gesetz wurde. Mit Hilfe seines Ministerpräsidenten Beck setzte er seine Willen gegen den Widerstand des Feudaladels, des Großbürgertums und des Thronfolgers durch.
Am 14. und 24.Mai 1907 wurden die ersten allgemeinen, direkten und geheimen Reichsratswahlen in Österreich nach dem neuen Wahlrecht durchgeführt. Wahlberechtigt war jeder männliche Staatsbürger, der das 24. Lebensjahr erreicht hatte. Mit Ausnahme Galiziens (wo es Zweier-Wahlkreise gab) war die österreichische Reichshälfte in Einer-Wahlkreise aufgeteilt. Gewählt war der Kandidat mit der absoluten Mehrheit der Stimmen. Hatte keiner die absolute Mehrheit erreicht, gab es eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Die Christlichsozialen mit 96 Mandaten und die Sozialdemokraten mit 87 Mandaten waren die Sieger jeweils von insgesamt 516 Mandaten.
Am 17.Juni trat das neue demokratische gewählte Parlament erstmals zusammen. Die feierliche Eröffnung des Reichsrates fand am 19.Juni in der Hofburg statt.
LT-Präs.Mader abschließend: "Mit der Wahlreform des Jahres 1907 war trotz aller Einschränkungen der Grundsatz des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechtes für Männer in der österreichischen Reichshälfte der Habsburgermonarchie verwirklicht worden. Sie stellte den damals erreichbaren -Stand der gesellschaftlichen und politischen Kämpfe auf dem Weg zur bürgerlichen Demokratie dar. Um diesen Grundsatz musste nun weiter nicht mehr gekämpft werden und darin liegt die Bedeutung dieses Reformwerkes."

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