Missethon zum Eurofigher: Es lohnt sich, Kurs zu halten

ÖVP hält, was sie den Menschen verspricht

Wien, 4. Juli 2007 (ÖVP-PK) „Die Position der ÖVP beim Eurofighter ist klar: Es lohnt sich, Linie und Kurs zu halten – und es lohnt sich, gemachte Versprechen gegenüber der Bevölkerung einzuhalten. Der Schutz und die Sicherheit der Bevölkerung sowie die Verteidigung der Souveränität Österreichs sind Werte, die nicht zur Disposition stehen“, sagte ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ im Parlament. Nach fünf Jahren Eurofighter-Diskussion steht am Ende des U-Ausschusses fest: „Die ÖVP hat eine blütenweiße Weste und der Eurofighter-Vertrag ist gültig.“ ****

Die ÖVP hat jede Entscheidung rund um die Eurofighter-Beschaffung nach der Tradition getroffen, den geschützten Luftraum sicherzustellen und somit für den Schutz der Bevölkerung zu sorgen. „Diese Werte sind für die ÖVP vorrangig und nicht disponierbar. Klubobmann Schüssel und Vizekanzler Molterer haben sich nie um dieses Thema gedrückt und immer nach diesen Prämissen gehandelt“, so Missethon.

Missethon machte in Richtung Opposition klar, „dass die Grünen beim Thema Eurofighter immer eine merkwürdige Haltung eingenommen haben. Von Anfang an war klar, dass der Abgeordnete Pilz versuchen wird, ein Spektakel abzuziehen. Das ist eingetreten – allerdings bei der Bevölkerung nicht mehr gut angekommen. Gut also, dass der U-Ausschuss zu Ende geführt worden ist“.

Die Strache-FPÖ dagegen „hat als Heimat- und Sicherheitspartei abgedankt“. Wenn es bei der FPÖ darum geht, Verantwortung zu übernehmen, „hat Stache gleichzeitig ein großes Mundwert und weiche Knie“.

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