Abwehramt leistet solide Arbeit zur Sicherheit des Bundesheeres

Gewerkschaftlicher Betriebsauschuss des Abwehramtes nimmt Stellung:

Wien (OTS) - Zur medial postulierten Versetzung sowie dem
angeblich eingeleiteten Disziplinarverfahren nimmt der gewerkschaftliche Betriebsauschuss des Abwehramtes in Wahrnehmung der Interessen seiner Bediensteten Stellung:

In Folge der medialen Berichtserstattung und des großen öffentlichen Interesses sieht sich der gewerkschaftliche Betriebsausschuss des Abwehramtes des Österreichischen Bundesheeres zu folgender Stellungnahme veranlasst:

Im Zuge der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses über den Ankauf der Eurofighter hat sich wieder einmal herausgestellt, dass dieses von seiner Idee und im Sinne unserer demokratischen Grundwerte her zutiefst zu bejahende Instrumentarium nur unter größter Verantwortung der agierenden Abgeordneten wahrgenommen werden kann.

Leider musste auch bei diesem Ausschuss festgestellt werden, dass nicht selten parteipolitische und womöglich auch noch andere, nicht dem Prinzip der parlamentarischen Kontrolle entsprechende Motive der Anlass zu mancher merkwürdigen Fragestellung war. Natürlich ist es ein Leichtes, das Abwehramt mit Unterstellung einer diffusen Aura von illegalen geheimdienstlichen Methoden einerseits und Inkompetenz andererseits in ein Licht zu rücken, das in der Masse der Beobachter den Eindruck erweckt, dass hier wieder einmal eine Organisation zugange sei, deren Sinn zu bezweifeln ist; verantwortungsbewusst ist dies jedenfalls nicht! Wir glauben aber, dass wir diese Verantwortung von unseren Volksvertretern zu Recht erwarten dürfen!

Das Abwehramt leistet seit vielen Jahren solide Arbeit zur Sicherheit des Österreichischen Bundesheeres, z. B. dafür, dass die vielen Soldaten im Auslandseinsatz unversehrt und unbeschädigt wieder nach Hause kommen, dass die mit den knappen Mitteln getätigten Investitionen, wenn im Interesse ausländischer Partner erforderlich, geschützt werden und dass keine extremistischen Strömungen im Bundesheer Einzug halten; darüber hinaus verfügt das Abwehramt über eine anerkannt hohe Kompetenz bei der Sicherheit im Informations- und Kommunikationsbereich, ein Thema, dem heutzutage gar nicht genug Beachtung geschenkt werden kann.

Die Bediensteten des Abwehramtes, seien es Soldaten oder zivile Beamte, verfügen über eine umfangreiche Ausbildung und können auf ihrem jeweiligen Fachgebiet als echte Profis bezeichnet werden. Sie sind bei der Ausübung ihrer Aufgaben an die strengen Vorgaben des Militärbefugnisgesetzes gebunden, sowie das Abwehramt insgesamt einer ständigen Kontrolle eines Rechtsschutzbeauftragten unterliegt. An dieser Stelle muss auch erwähnt werden, dass der Leiter des Abwehramtes stets darauf bedacht war, seine Mitarbeiter auf dem manchmal schmalen Grat zwischen selbstständiger Entscheidungsbefugnis und dem notwendigen Eingreifen als Vorgesetzter zu führen. Wenn man ihm heute vorwirft, zum Beispiel bei Überprüfungen von Personen nicht eingegriffen zu haben, so geht dieser Vorwurf glatt ins Leere, da im umgekehrten Falle mit Sicherheit von Einflussnahme aus welchen Gründen auch immer zu hören gewesen wäre.

In diesem Zusammenhang ist auch an die Adresse des BMLV die Botschaft zu richten, dass, wie mit APA-Aussendung vom 27 06 bekannt gegeben, die Verständigung eines Bediensteten des BMLV über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens auf diesem Wege von der Lage der Betriebskultur in diesem ÖBH ein beredtes Zeugnis abgibt. Dazu kommt auch, dass just der Verfasser dieser Aussendung im Jänner 2007 einem Journalisten den Zutritt in die EZ/B ermöglichte, wobei er die Hinweise des Sicherheitsoffiziers zum Fotografierverbot beiseite wischte; letztendlich wurde dies dem Leiter des Abwehramtes zur Last gelegt, obwohl weder er bzw. das Amt davon in Kenntnis gesetzt worden waren.

Es darf zusammengefasst werden: Das Abwehramt ist bemüht, trotz geringer Ressourcen, die durch den Staatshaushalt vorgegeben sind, Sicherheit für das Österreichische Bundesheer zu produzieren. Alle Vorwürfe konspirativer Mauschelei und kruder Beziehungen dies- oder jenseits der Legalität, wie im Ausschuss zu vernehmen, entspringen Informationen von fragwürdigen Quellen und werden vom gewerkschaftlichen Betriebsausschuss mit Entschiedenheit zurückgewiesen.

Rückfragen & Kontakt:

Gewerkschaftlicher Betriebsausschuss beim Abwehramt
Tel.: 0664 / 622 45 21

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