• 28.06.2007, 16:13:37
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Schock: SPÖ erleidet Abstimmungsniederlage im Wiener Landtag!

Valorisierungsgesetz wird vor der zweiten Lesung abgesetzt!

Wien, 28-06-2007 (fpd) - Die Wiener SPÖ hat in dieser
Legislaturperiode die erste Abstimmungsniederlage erlitten. Das
Valorisierungsgesetz zur automatischen Erhöhung der Gebühren wurde
heute - wie angekündigt - von den Wiener Oppositionsparteien vor der
zweiten Lesung abgesetzt, so der Klubobmann der Wiener FPÖ, DDr.
Eduard Schock.

Es sei ein positives Zeichen, dass die Opposition zum ersten Mal
einig gegen die Allmacht der SPÖ auftritt und dadurch die Belastung
vorerst einmal verhindert werden konnte. Weil jedoch nicht sein kann
was nicht sein darf, hat die Wiener SPÖ eine neue Landtagssitzung für
nächste Woche angekündigt. (Schluß)

Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien

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