"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Vereint in der Krise" (Von MICHAEL SPRENGER)

Ausgabe vom 28. Juni 2007

Innsbruck (OTS) - 24 Stunden gelebte Koalition. Die Volkspartei
ist zähneknirschend verbittert über den Alleingang der SPÖ bei der Reduktion der von ihr bestellten Eurofighter. Sie schießt sich zugleich auf Verteidigungsminister Norbert Darabos ein. Die ÖVP wiederum verweigerte dem Bundeskanzler Stunden zuvor die Zustimmung für seine Lösung der unsäglichen Ortstafel-Causa. Und der mächtige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll ritt bei der Eröffnung der Wieselburger Messe zeitgleich zur Ministerratssitzung eine heftige Attacke auf den Koalitionspartner SPÖ. Daraufhin verließ Sozialminister Erwin Buchinger demonstrativ den Saal. Die Parteien der großen Koalition sind seit ihrem mühsamen Start damit beschäftigt, sich gegenseitig Sand ins Regierungsgetriebe zu streuen. Bildungs- und sozialpolitische Blockadepolitik statt gemeinsames Agieren in der Koalition, gegenseitige An- und Untergriffe durch die jeweiligen Parteizentralen.

Handelt es sich also bei dieser großen Koalition tatsächlich um eine tragfähige oder befinden wir uns schon längst in einem nicht ausgesprochenen Wahlkampf? Naturgemäß ist der bisherige Zustand dieser Koalition ein äußerst mäßiger. Eindrucksvoll wird demonstriert, dass die beiden Großparteien von Anfang an nicht miteinander wollten, aber letztlich mussten. Trotz alledem wird von beiden Seiten beteuert, diese Koalition sei in ihrer Substanz nicht gefährdet. Dies ist allemal nicht übertrieben, sondern ein Ausdruck einer nüchternen Analyse mit Blick auf die Umfragedaten. Denn keine der beiden Großparteien könnte derzeit risikofrei in Neuwahlen gehen. Geradezu das Gegenteil ist der Fall. Für SPÖ und ÖVP steht zu viel auf dem Spiel. Das treibt Schmerzgrenzen unweigerlich nach oben.

Insofern kann man eine Vorhersage wagen: Diese Koalition wird weiter mit entgegengerichteten Anstrengungen ihr gemeinsames Regierungsgeschäft erledigen.

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