Missethon: Volle Verantwortung für Eurofighter liegt allein beim Verteidigungsminister

ÖVP hat nicht vor, ihre Versprechen zu brechen

Wien, 27. Juni 2007 (ÖVP-PK) „Die volle Verantwortung liegt alleine bei Verteidigungsminister Darabos“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zum Vergleich zwischen der Eurofighter GmbH und Darabos. „Da die ÖVP über das Verhandlungsergebnis nicht informiert wurde und die SPÖ es ausgeschlagen hat, mit der ÖVP einen gemeinsamen Weg bei den Eurofightern zu gehen, liegt jetzt alles
bei Minister Darabos“, so der ÖVP-Generalsekretär weiter. Darabos unterzeichnet Verträge für die Republik, ohne die Bundesregierung zu informieren. „Darabos befindet sich auf Blindflug und hat zur Notlandung vor Ende des U-Ausschusses angesetzt“, so Missethon. ****

„Wir werden anhand von drei Gründen prüfen, ob die Kosten-Nutzen-Relation der von Darabos propagierten ‚Einsparung’ wirklich gegeben ist.“ Zum einen müssen die sicherheitspolitischen Anforderungen gewährleistet sein, hinsichtlich der tatsächlichen Verbilligung sind die wirtschaftlichen Anforderungen zu prüfen und die Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort in Bezug auf die Gegengeschäfte müssen ebenso beachtet werden. „Das Verhältnis zwischen Einsparung und Qualität des Fluggeräts stimmt nicht“, stellt der ÖVP-Generalsekretär fest. Zudem sagt der Rechnungshof in seiner Stellungnahme: In diesem Sinn findet eine weitere Reduktion des Leistungsumfangs in den dem Rechnungshof während der Prüfung vorgelegten rechtlichen Bestimmungen, politischen Vorgaben und militärischen Konzepten keine Deckung.

„Die ÖVP hat nicht vor, ihre Versprechen zu brechen. Wir wollen den besten Schutz der Menschen zum günstigsten Preis - jetzt nach der Wahl genauso, wie vor der Wahl“, schließt Missethon.

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