Plassnik: "Die neue Nüchternheit in der EU"

Außenministerin Plassnik heute vor der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und internationale Beziehungen

Wien (OTS) - "Was bedeutet der jüngste EU-Gipfel für Europa? War er ein Fort- oder ein Rückschritt? Was sagt er über die europäische Befindlichkeit aus?" Diese Fragestellung wird Außenministerin Ursula Plassnik heute ins Zentrum ihrer traditionellen Jahresrede vor der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und internationale Beziehungen, der Österreichischen Liga für die Vereinten Nationen und der Industriellenvereinigung stellen.

Der EU-Gipfel, der nach schwierigen Verhandlungen eine Einigung über die wichtigsten Eckpunkte des neuen EU-Vertrags brachte, hat Anlass zu vielfachen - durchaus auch kritischen - Kommentaren zum Aggregatszustand der europäischen Integration geführt. "Das Ergebnis des Gipfels ist Ausdruck einer neuen europäischen Nüchternheit", so Plassnik. Der "heilsame Lernschock" der negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden habe als Katalysator gewirkt. "Wir stehen möglicherweise am Beginn eines grundlegenden Umdenkprozesses. Europa hat dazugelernt. Es ist von der hochtrabenden Rhetorik abgekommen. Wir haben gelernt, nüchterner zu sein und pragmatisch auf die konkreten Anliegen und Wünsche der Bürger einzugehen". Die EU verabschiede sich von den staatsrechtlichen Begriffen des 19. Jahrhunderts und stelle das "Europa der Projekte" als neuen Leitgedanken ins Zentrum.

Vor dem Hintergrund, dass sich die EU anschickt, im neuen EU-Reformvertrag die Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik substantiell zu stärken und einen de facto EU-Außenminister zu schaffen, wird die Außenministerin auch auf das Miteinander einer europäischen und einer gewachsenen nationalen Außenpolitik eingehen. "Auch hier zeigt sich die notwendige Suche nach neuen Begriffen, nach neuer Vernetztheit. Es gilt kein "entweder - oder". Es gibt kein außenpolitisches Handeln im luftleeren Raum. Weder für die Europäische Union, noch für ihre Mitglieder. Partnerschaft ist das Schlüsselwort des 21. Jahrhunderts, auf allen Ebenen und in allen Ausformungen - regional, europäisch und weltweit", betont Plassnik, die in ihrer Rede auch auf zentrale außenpolitische Herausforderungen - insbesondere der Nahe Osten und die Entwicklung am Balkan -eingehen wird.

Der Vortrag der Außenministerin findet heute um 18.30 Uhr im Haus der Industrie statt.

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