Gusenbauer: Kostengünstige Luftraumüberwachung, die österreichischen Notwendigkeiten entspricht

Wien (SK) - "Der Verteidigungsminister hat eine substantielle Einsparung erreicht. Erstens bekommen wir eine Luftraumüberwachung, die den österreichischen Maßstäben und Notwendigkeiten entspricht und zweitens wird sie kostengünstigst organisiert unter den Bedingungen, die der Vertrag vorgegeben hat", erklärte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer im Pressefoyer nach dem Ministerrat am Mittwoch. Dazu habe es keinen Konsens mit der ÖVP gegeben, weshalb der Verteidigungsminister selbst die weiteren Schritte im Rahmen seiner Ministerverantwortlichkeit setzen wird, so Gusenbauer. ****

"Die Anzahl der Eurofighter wird von 18 auf 15 reduziert. Es handelt sich um Flugzeuge der Tranche 1, die für die österreichische Luftraumüberwachung ausreichen. Die waffentechnische Ausstattung wird eine reduzierte sein. Darüber hinaus gibt es Veränderungen und Einsparungen bei den Betriebskosten, die jährlich reduziert werden. Die Einsparung bei den Gesamtkosten beträgt rund 400 Millionen Euro", so Gusenbauer.

Rechtsprofessor Koziol habe auf Basis der Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses und Sichtung des Vertrages empfohlen, einen Vergleich mit der Firma Eurofighter zu schließen, da der Ausstieg aus dem Vertrag ein höchst riskantes Manöver mit ungewissem Ausgang sei. Der Verteidigungsminister habe in den letzten Monaten die Verhandlungen mit Eurofighter mit großem Engagement geführt.

"Das Ergebnis, das er heute präsentiert hat, ist der Versuch, unter den gegebenen Bedingungen des Eurofighter-Vertrages, den die Vorgängerregierung abgeschlossen hat, das Beste herauszuholen." Das Ergebnis sei sicherheitspolitisch und insbesondere auch ökonomisch nützlich, weil es zu einer wesentlichen Verbilligung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler kommt", erklärte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer.

Die nunmehr reduzierte Ausstattung der Kampfflieger bedeute, dass "die Luftraumüberwachung möglich ist". Österreich brauche nämlich, so Gusenbauer, bekanntlich keine Kampfbomber für internationale Einsätze. (Schluss)sl

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