Silhavy/Matznetter: E-Goverment eine Erfolgsgeschichte

Österreich im EU-Vergleich an erster Stelle

Wien (SK) - "Eine Erfolgsgeschichte" ist aus Sicht von Staatsekretärin im Bundeskanzleramt Heidrun Silhavy und Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter das E-Government in Österreich, die anlässlich des 10-jährigen Geburtstages des Bundesrechenzentrums eine Bilanz zogen . Innerhalb der EU sei Österreich in Sachen E-Government führend, machte Silhavy deutlich. Das E-Government habe zu enormen Kostenreduktionen und Verwaltungsvereinfachungen geführt und vor allem mehr Kundennähe gebracht, betonte Matznetter. ****

Im Jahr 2006 hatten 52 Prozent der Haushalte einen Internetanschluss, erläuterte Silhavy. Seit 2004 haben 94 Prozent der Unternehmen einen Internetanschluss, 55 Prozent der User benützen das Internet mindestens ein Mal wöchentlich. 33 Prozent der Haushalte und 69 Prozent der Unternehmen verfügen über einen Breitbandanschluss, 23 Prozent bestellen online. Weiters beziehen 28 Prozent der privaten User "öffentliche" Informationen aus dem Internet, 22 Prozent laden Formulare herunter und 12 Prozent füllen Formulare aus. "Das E-Government wird in unserem Land in einem Ausmaß genutzt, das vor zehn Jahren nicht vorstellbar war", so Silhavy.

Innerhalb der Europäischen Union liegt Österreich vor Malta, Schweden und Estland an erster Stelle in Sachen E-Government. Österreich ist das erste Land mit umfassendem Bürgerportal help.gv.at, und zwar auf allen Ebenen (Bund, Länder, Städte und Gemeinden). Österreich ist auch das erste Land mit elektronisch authentischer Publikation des Bundesrechts (mit digitaler Signatur, flächendeckender Ausgabe von Karten als Basis für elektronische Identität (e-Card kann als Bürgerkarte aktiviert werden), flächendeckendem ELAK auf Bundesebene und einer umfassenden Registerzählung anstatt einer händischen Volkszählung. "Wir können wirklich stolz sein, dass wir in so vielen Bereichen Europameister sind", erklärte die Staatssekretärin

Auch die Fakten zu den einzelnen Projekten zeigen für Silhavy, welche Erfolgsstory das E-Government ist. So sind bei help.gv.at. täglich rund 12.000 Aufrufe zu verzeichnen, die Zugriffe sind innerhalb von 10 Jahren um das 20fache angestiegen. Um einer breiteren Schicht der Bevölkerung den Zugang zu help.gv.at zu ermöglichen, gibt es das Angebot eines kostenlosen Zugangs mittels Multimediasäulen.

Auch die Einsparungspotenziale durch E-Government sind enorm, wie sich anhand des Elektronischen Aktes (ELAK) zeigt. So zeigen die Erfahrungswerte des BKA eine Reduktion der Durchlaufzeiten bis zu 15 Prozent und eine Reduktion der Papierkosten um bis zu 38 Prozent. Der ELAK stelle ein Basiselement für E-Government dar, hielt Silhavy fest. In allen Ressorts gibt es ca. 1 Mio ELAKs pro Jahr, im Finanzministerium gibt es pro Jahr mehr als 30.000 elektronische Akten.

Finanzstaatssekretär Matznetter wies darauf hin, dass bei jeder elektronisch durchgeführten Steuererklärung im Vergleich zu einer traditionellen Papier-Steuererklärung 75 Prozent an Kosten eingespart werden.Für das Jahr 2005 wurden folgende Erklärungen elektronisch eingereicht: 450.000 Einkommensteuer, 650.000 ArbeitnehmerInnen, 420.000 Umsatzsteuer und 80.000 Körperschaftsteuer. "Damit konnten für das Veranlagungsjahr 2005 ca. 1,1 Mio. Euro an Einsparungen erreicht werden. Das untermauert das enorme Einsparungspotenzial", so Matznetter.

Für den Ausbau des E-Government sind im Regierungsprogramm eine Reihe von Maßnahmen vorgesehen, erklärte Silhavy. Das Augenmerk werde auf Effizienz, Kundenorientierung und hohes Tempo bei Wahrung der Rechtssicherheit gelegt. Weiters soll es

Standards für Erledigungen in den Behörden geben, als Grundprinzip gilt der One-stop-shop. Die Fortschritte dieser Umsetzung seien in der gemeinsamen Plattform Digitales Österreich zu monitoren.

Als weitere wichtige Maßnahmen nannte Finanzstaatssekretär Matznetter die geplante vorausgefüllte Steuererklärung. Dies sei zum einen für die BürgerInnen eine Verwaltungsvereinfachung, führe zugleich aber auch zu einem Bürokratieabbau und somit zu einer Kostenreduktion. Matznetter glaubt, dass die Voraussetzungen für die Umsetzung der vorausgefüllten Steuererklärung spätestens 2009 für die Veranlagung 2008 erfüllt sein werden. Mit diesem Schritt werde die Erfolgsstory fortgesetzt werden. Auch für Unternehmer soll es mehr Angebote im Bereich des e-government geben. Als Beispiel nannte Matznetter hier das e-billing. (Schluss) ps

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0005