Gahr erfreut über Lob des Rechnungshofes zur Beamten-Pensionsreform des Bundes

ÖVP-Rechnungshofsprecher: Einsparungen tragen in hohem Maße zur künftigen Finanzierung der Beamtenpensionen bei

Wien (ÖVP-PK) - Erfreut zeigte sich heute, Mittwoch, ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr über den Rechnungshofberichts zur Reform der Beamtenpensionssysteme des Bundes sowie der Länder Burgenland, Niederösterreich und Salzburg. Der Bericht wurde heute veröffentlicht. ****

Mit der Pensionsreform unter dem damaligen Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel wurde das Pensionsantrittsalter auf 65 Jahre angehoben, der Durchrechnungszeitraum auf 40 Jahre erweitert und die Gesamtdienstzeit von 45 Jahren für eine abschlagsfreie Pension festgelegt.

Die Pensionsreformen des Bundes und des Landes Niederösterreich übernahmen - mit einer Übergangsphase der Parallelrechnung - auch für die Beamtenpensionen die Methode der Pensionsberechnung des Allgemeinen Pensionsgesetzes (Pensionsharmonisierungsgesetzes). Dies beinhaltete eine Vereinheitlichung der Pensionsberechnung für Beamte und Vertragsbedienstete. "Im Rechnungshofbericht heißt es unter anderem, dass die mit der Übernahme dieses Gesetzes verbundenen Einsparungen in hohem Maße zur künftigen Finanzierung der Beamtenpensionen beitragen", zitiert der Obmannstellvertreter des Rechnungshofausschusses.

Die Berechnungen des Rechnungshofes zeigen, dass die Einsparungen betreffend die Höhe der Beamtenpensionen jährlich steigen; ab dem Jahr 2040 werden sie weitgehend in vollem Umfang wirksam sein. Gleichzeitig stellt die mit den Reformen einhergehende Reduzierung der Pensionsansprüche einen hohen Beitrag des einzelnen Bundesbeamten zur Sicherung der Finanzierbarkeit der eigenen Pension dar. Auch die Pensionsreform für die niederösterreichischen Landesbeamten wird als "zweckmäßig" beurteilt.

"Daran zeigt sich, dass die Pensionsreform greift und die damalige Regierung unter Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel hier gute Arbeit geleistet hat", schloss der ÖVP-Rechnungshofsprecher.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0005