Neues Volksblatt: "In Europa?" (von Christian Buchar)

Linz (OTS) - Dass in einem zusammenwachsenden Europa noch derart
über Volksgruppenrechte wie zweisprachige Ortstafeln gestritten
werden kann ist einigermaßen skurril. Das Lächeln vergeht aber, wenn
man bedenkt, dass am Ausgangspunkt ein Landeshauptmann steht, der
Urteile des Höchstgerichts der Lächerlichkeit preisgibt und, dass mit
latenter Slowenenfeindlichkeit über Parteigrenzen hinweg in Kärnten
noch immer kräftig Politik gemacht werden kann.
Skurril ist freilich auch das Vorgehen Alfred Gusenbauers. Einen
Lösungsvorschlag vorzulegen, ohne sich in Kärnten um einen
ernsthaften Konsens dazu bemüht zu haben, ist entweder naiv,
gleichgültig oder hochmütig. Dazu passt die vom SPÖ-Chef getroffene
Ortsauswahl, die zum Teil mehr nach Knobeln als nach ernsthafter
Auseinandersetzung mit den ethnischen Gegebenheiten riecht und kaum
dem Willen des VfGH entsprechen dürfte.
Zum Nachdenken regt aber auch an, wenn Slowenenvertreter nun die vor
einem Jahr noch - zu Recht - als unverzichtbar gesehene
Öffnungsklausel einfach ad acta zu legen scheinen. Aus politischen
Motiven oder Resignation? Es bleibt jedenfalls eine traurige Art
Kapitulation.

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