"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Politischer Kleinkrieg" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 25.06.2007

Wien (OTS) - Die Eurofighter werden kommen, aber es werden weniger sein als geplant, und Österreich erspart sich hunderte Millionen Euro. Das ist ein vernünftiger Kompromiss: Die Luftraumüberwachung ist gesichert, SPÖ und ÖVP haben gleichermaßen das Gesicht gewahrt. Ein Totalausstieg wäre ohne enorme Mehrkosten nicht möglich gewesen. Geschlossene Verträge sind nun einmal einzuhalten, auch wenn das einer neuen Regierung nicht passt. Das hätte die SPÖ auch schon im Wahlkampf wissen können, als sie für den Fall eines Wahlsiegs vollmundig "keine Eurofighter" versprochen hat.
Es ist müßig, jetzt nach Siegern oder Verlierern zu suchen: Die SPÖ hat sich durchgesetzt, weil die Beschaffung billiger wird; die ÖVP darf zufrieden sein, dass demnächst Eurofighter über unseren Köpfen kreisen werden.
Natürlich kann man es auch umgekehrt sehen: Die ÖVP hat verloren, weil nicht 18 Eurofighter der modernsten Version im Anflug sind. Und die SPÖ ist mit ihrem Wunsch nach Auflösung des Vertrags gescheitert. Wichtiger als dieser politische Kleinkrieg wäre, dass die Regierung das Thema endgültig abhakt und vernünftig zu arbeiten beginnt.

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