Heinisch-Hosek: Rückzahlforderung beim Kindergeld entschärft

"Ein Lichtblick für die Familien"

Wien (SK) - SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek freut
sich über den Erfolg, den die SPÖ beim Kindergeld durchgesetzt. Nach dem jetzt vorliegenden Entwurf muss bei einer Überschreitung der Zuverdienstgrenze nicht mehr das ganze Kindergeld zurückgezahlt werden, sondern nur der Teil, der über die die Zuverdienstgrenze hinausgeht. "Das ist eine wesentliche Verbesserung. Damit wird eine Last von den Frauen genommen", betonte Heinisch-Hosek am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Das ist einer der "Lichtblicke" im Gesamtpaket; wobei natürlich die von der SPÖ durchgesetzte Flexibilisierung der "ganz große Lichtblick" ist, so die SPÖ-Frauensprecherin. Zugleich drängt sie aber darauf, dass die derzeit noch diskutierte Verbesserung für AlleinerzieherInnen (auch sie sollen 18 Monate lang das erhöhte Kindergeld beziehen können) in das Paket aufgenommen wird.

Die Abgeordnete will diese Änderung des derzeit in Begutachtung befindlichen Entwurfs in den parlamentarischen Beratungen erreichen. Das Argument von Familienministerin Kdolsky, dass diese Verbesserungen für AlleinerzieherInnen nicht administrierbar wären, lässt Heinisch-Hosek nicht gelten. Denn es gebe jetzt schon zahlreiche gesetzliche Regelungen, die an den Status alleinerziehend anknüpfen, darunter der AlleinerzieherInnenabsetzbetrag und Zuschüsse beim Kindergeld und in der Notstandshilfe.

"Das funktioniert also jetzt schon; ich kann mir nicht vorstellen, dass die Familienministerin den Müttern Unredlichkeit unterstellen will", fasste Heinisch-Hosek zusammen. (Schluss) wf

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