- 12.06.2007, 18:03:36
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Adensamer: SP NÖ in der Pflegefrage absolut unglaubwürdig
"SP betreibt Vogel-Strauß-Politik und versucht, die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern
St. Pölten (NÖI) - "Wie es um die soziale Ader der SPÖ bestellt
ist, haben ja die letzten Wochen und Monate ausreichend gezeigt: Ein
SP-Sozialminister, der im Pflegebereich nichts zusammen gebracht hat,
ein SP-Bundeskanzler, der durch die ÖVP zur Einsicht gebracht werden
muss, dass es eine Verlängerung der Amnestieregelung braucht. Das
sagt wohl alles über die Unglaubwürdigkeit der SP NÖ aus", sagt
VP-Landtagsabgeordnete Erika Adensamer.
"Auf Seiten der SPÖ wird eine Vogel-Strauß-Politik betrieben und
der Kopf in den Sand gesteckt. Die SP NÖ ignoriert beharrlich alle
sozialen Leistungen in Niederösterreich - von der Urlaubsaktion für
pflegende Angehörige über die Erhöhung der mobilen Pflege bis zum
Ausbauprogramm für die NÖ Heime um 206 Millionen Euro - und versucht
so, die Bürgerinnen und Bürger massiv zu verunsichern. Aber während
die SP NÖ vom sozialen Gewissen nur spricht, handelt die VP NÖ und
setzt soziale Taten. Ist die SP NÖ schon mitten im Wahlkampf?", fragt
sich Adensamer.
"Was die Forderung nach einem zusätzlichen Pflegeheim im Bezirk
Neunkirchen betrifft, ist dies nur ein neuerlicher Beweis dafür, dass
es der SP NÖ nur um Parteipolitik geht. Denn der Neunkirchner
Abgeordnete Dworak weiß ganz genau, dass es in Niederösterreich ein
umfangreiches Ausbauprogramm für Pflegeheime gibt, das vom NÖ Landtag
einstimmig, also auch mit den Stimmen der SP NÖ, beschlossen wurde",
so Adensamer.
Rückfragehinweis:
Volkspartei Niederösterreich Öffentlichkeitsarbeit Mag. Philipp Maderthaner Tel: 02742/9020 DW 151 Mob: 0664/4121478 mailto:[email protected] www.vpnoe.at
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