TSCHARNUTTER: BZÖ-Wien als moderne, bürgerliche Kraft

Neustart in Wien war notwendig - Ziel: Sieben Prozent bei Landtagswahl 2010

Wien (OTS) - Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte heute
der neu gewählte Wiener BZÖ-Obmann Mag. Michael Tscharnutter in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz seine programmatischen Vorstellungen und Ziele für Wien. "Der Neustart des BZÖ für Wien war notwendig. In den vergangenen Tagen haben sich insgesamt 100 Neumitglieder in Wien spontan angemeldet, die diese Aufbauarbeit des BZÖ in Wien unterstützen wollen. Das BZÖ ist daher gerade in Wien ein Bollwerk gegen die sozialistische Mehrheit samt ihrer eingekauften Scheinoppositionsparteien. Unser Ziel ist, 2010 mit sieben Prozent in den Wiener Gemeinderat einzuziehen", sagte Tscharnutter.

Der Wiener BZÖ-Chef betonte, dass er das BZÖ in Wien als Gegenmodell zum Sozialismus und als moderne bürgerlich-liberale Kraft positionieren wolle. "Wir vertreten ein neues, modernes bürgerliches Weltbild, das sich an leistungsorientierte, selbst bestimmte Menschen wendet, die bereit sind der Gesellschaft mehr zu geben als zu nehmen."
Tscharnutter, der selbst in einer Patchwork-Familie lebt, sprach sich in diesem Zusammenhang für ein Familienbild abseits der klassischen Rollenverteilung, die sich im Laufe der Zeit überholt habe, aus.

Eine Absage erteilte Tscharnutter dem Vorhaben von SPÖ-Stadtschulratspräsidentin Brandsteidl, dass sich die Gesamtschule in Wien am Niveau der Hauptschulen orientieren solle. "Wir allen kennen die Probleme in den Wiener Hauptschulen. Die SPÖ hat ausbildungspolitisch in Wien versagt. Eine gemeinsame Schule der sechs bis 14-Jährigen muss das Ziel haben die soziale Durchlässigkeit zu stärken."

Tscharnutter kritisierte weiters, dass die mittelständische Wirtschaft in Wien unter die Räder komme. Hier müsse es einen anderen Ansatz bei der Förderpolitik geben. Der BZÖ-Wien Obmann sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Sonntags-Öffnung der Geschäfte in touristischen Kernzonen aus.

Zum Thema Zuwanderung sagte Tscharnutter, dass die Wiener SPÖ in diesem Bereich voll versagt habe. Eine Ghetto-Bildung in Wien sei Realität. "Der Erwerb der deutschen Sprache ist die Grundvoraussetzung, damit Zuwanderer eine wirtschaftliche Basis finden könne. Dies ist in Wien in vielen Bereichen nicht der Fall."

Der Bereich Sicherheit ist für Tscharnutter ein Überbegriff für Lebensqualität. "Sicherheit ist für mich auch ein sicherer Arbeitplatz, eine sichere Gesundheitsversorgung und sichere Pensionen." Der Kampf gegen die Kriminalität nehme beim BZÖ-Wien selbstverständlich einen hohen Stellenwert ein.

Tscharnutter kritisierte, dass die Dezentralisierung in Wien völlig gescheitert sei. "Die Budgets der Bezirke sind ausgeplündert und die Bezirksvertretungen in ihren Rechten beschnitten."

"Die Ziele sind hoch gesteckt, wir haben ein ambitioniertes Programm. Wir sind zuversichtlich, dass unser Angebot an die Wienerinnen und Wiener angenommen wird", so Tscharnutter abschließend. (Schluss)

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