Missethon: Buchinger soll endlich in die Hände spucken

Wer hat in der SPÖ überhaupt das Sagen?

Wien, 8. Juni 2007 (ÖVP-PK) „Buchinger soll endlich in die Hände spucken und seinen Job als Sozialminister ernst nehmen und sich nicht so sehr um seine Auftritte in den ‚Adabei-Spalten’ kümmern“, sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zu den heutigen Aussagen von Josef Kalina über den Sozialminister. Wenn Buchinger wirklich den „sozialen Gedanken verkörpern“ und sich um die Menschen kümmern würde, würde er sich bei der Pflege nicht gegen die Verlängerung der Amnestie-Regelung sowie gegen die Förderung von selbstständiger Pflegekräfte aussprechen. Es stellt sich überhaupt die Frage, wer in der SPÖ das Sagen hat. „Immerhin hat selbst der Bundeskanzler die Verlängerung der Amnestie-Regelung und die Förderung von selbstständigen Pflegekräften befürwortet“, so Missethon.

Während Buchinger publicity-mäßig beim Friseur sitzt und sich auf dem Motorrad ablichten lässt, hat Gesundheits-, Familien und Jugendministerin Andrea Kdolsky schon viele wichtige Maßnahmen umgesetzt (Stichwort: Tiertransport, Jugendwohlfahrt, Nichtraucherschutz). Bereits nächste Woche geht mit der Novelle zum Kinderbetreuungsgeld der nächste wichtige Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Begutachtung. „Kdolsky setzt konsequent und Schritt für Schritt das Regierungsprogramm um, während andere noch mit dem Motorrad durchs Land fahren“, so der ÖVP-Generalsekretär. Darüber hinaus sind Kdolskys Verhandlungen mit den Ländern über die Kinderbetreuung schon weiter, als die „Pseudo-Verhandlungen“ von Buchinger zur Pflege jemals waren. „Aber die Menschen haben schon längst erkannt, dass Buchinger nur auf dem Motorrad Gas gibt und sich nicht um die Sorgen und Probleme der Menschen kümmert“, so Missethon abschließend.

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