"Die Presse" Leitartikel von Michael Fleischhacker: Ein Lehrstück in Kulturpolitik

Ausgabe vom 8.6.2007

Wien (OTS) - Alfred Gusenbauer hat in der Endphase der "Causa Shicoff" persönliches und politisches Format gezeigt.

Wenn ein Spitzenpolitiker in die Lage kommt - und das heißt immer auch: sich in die Lage gebracht hat -, für richtige Entscheidungen genau so heftig kritisiert zu werden wie für falsche, hat er ein Problem. Es hört auf den Namen "irreparabler Imageschaden".

Der derzeit prominenteste Träger dieses Stigmas ist der amtierende Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Er hat, indem er von seinem Wunschkandidaten Neil Shicoff abgegangen ist, im Tauziehen um die künftige Staatsopernführung die richtige Entscheidung getroffen. Dennoch ist er in den Donnerstag-Ausgaben der österreichischen Boulevardblätter als Umfaller und Verlierer gehöhnt worden.

Dass der Hohn ausgerechnet von jenen kam, die im Vorfeld der Entscheidung die Wahl Shicoffs als unumstößliche Tatsache offerierten, zeigt einen nicht unwesentlichen, vor allem aber spezifisch "österreichischen" Nebenaspekt des Problems "Imageschaden" auf: Ein guter Teil der Häme ist nichts anderes als die in Pseudomut umgewandelte Restscham von Auftragsjournalisten, die sich durch das überraschende Ergebnis bloßgestellt fühlen. Klügerwerden wird von Menschen, deren Geschäftsgrundlage das Dümmerbleiben ist, fast naturgemäß als Kapitalverbrechen gewertet.

Zur Gänze wird der Kanzler sein Problem allerdings nicht auf die Mechanik des Boulevards abwälzen können. Einerseits, weil er sich dieser Mechanik bei günstigerem Wind immer wieder mit Erfolg bedient hat. Und zweitens, weil sich Gusenbauers Hauptproblem in einer erstaunlich geraden Linie - also dem exakten Gegenteil einer Lernkurve - vom vergangenen Wahlkampf bis zum Beginn dieser Woche durchzieht.

Sein Problem ist die unüberbrückbare Differenz zwischen Ankündigung und Realisierung. Und die wiederum ist der Preis, den der SPÖ-Chef für seinen erfolgreichen "Ohne-Wenn-und-Aber"-Wahlkampf (von den Studiengebühren über die Eurofighter bis zur Erbschaftssteuer) zu zahlen hat. Zudem hat der Kanzler bitter erfahren müssen, dass es in diesem Geschäft keinen Rabatt gibt: Hinterher lässt sich die Differenz nicht mehr überbrücken. Jeder Hinweis darauf, dass sich der Koalitionspartner eben nicht bewegt habe, macht die Sache nur noch schlimmer.

Umso verwunderlicher war es also zunächst, dass Gusenbauer in der Causa Staatsoper mit seiner unbedingten Festlegung auf Shicoff denselben Fehler ohne die Not eines engen Wahlkampfs wieder gemacht hat.

Umso anerkennenswerter ist aber zugleich sein Einlenken: Diesmal hätte er es ja machtpolitisch wohl in der Hand gehabt, seine Ankündigung durchzusetzen, da er die Zustimmung des Koalitionspartners nicht brauchte. Es stimmt schon, dass sich Alfred Gusenbauer selbst in eine ausweglose Lage - Selbstbeschädigung durch "Umfallen" oder Selbstbeschädigung durch "beinhartes Drüberfahren" -gebracht hat. Die zweite Variante hätte ihm persönlich angesichts der Tatsache, dass ihm vor allem die "Macher"-Qualitäten abgesprochen werden, sicher weniger geschadet. Sie hätte allerdings die vollständige Desavouierung der von ihm ausgewählten Kunstministerin Claudia Schmied zur Folge gehabt. Dass Gusenbauer in dieser Situation die für ihn unangenehmere Entscheidung getroffen hat, darf man getrost ohne jede Ironie als Zeichen von persönlichem und politischem Format interpretieren.

Die Bestellung von Dominique Meyer zum Opernchef und Franz Welser-Möst zum Generalmusikdirektor ist, auch wenn sie von der Fachwelt ziemlich einhellig als bestmögliche Lösung betrachtet wird, noch keine Garantie für ein einhellig akklamiertes Staatsopernprogramm ab der Saison 2010/2011. Aber sie ist ein Signal dafür, dass in der Kulturpolitik inhaltlich-programmatische Fragen mehr Gewicht haben als persönliche parteipolitische Loyalitäten. Dass dieses Signal angesichts der unrühmlichen Vorgeschichte mit dem Namen Claudia Schmied verknüpft wird, hat sich die Kunstministerin auch deshalb verdient, weil sie der Versuchung der medialen Gegen-Instrumentalisierung widerstanden hat.

Dem Kanzler kann man nur wünschen, dass er die richtigen Schlüsse aus dem "Fall Shicoff" zieht. Immerhin hat er gezeigt, was seine Stärken wären - persönliches Engagement in Fragen, die über das engere Tagesgeschäft hinausgehen, und Fähigkeit zum klugen Pragmatismus -, würde er nicht immer wieder in die alte Wahlkampffalle tappen.

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