LIF - Wählen mit 16: ÖVP brauchte 15 Jahre Zeit für Umdenken

Zach: ÖVP soll sich jetzt auch bei Homosexuellen-Gleichstellung bewegen

Wien (OTS) - "Fast 15 Jahre hat die Umsetzung einer guten Idee auf die ÖVP warten müssen", so LIF-Bundessprecher Alexander Zach aus Anlass des heutigen Beschlusses zur Einführung von "Wählen mit 16". Denn schon Anfang der 90er Jahre habe das LIF dementsprechende Anträge gestellt, die jedoch leider nicht unterstützt wurden. "Wo könnte Österreich stehen, würde die Realisierung wichtiger Forderungen nicht immer Jahrzehnte brauchen?", fragt Zach und fordert die ÖVP auf, nun endlich auch in der Frage der völligen Gleichstellung homosexueller Partnerschaften einen Schritt vorwärts zu tun.

Die Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf statt bisher vier Jahre sei im Vergleich dazu mit Lichtgeschwindigkeit umgesetzt worden, ohne darüber eine ausführliche öffentliche Debatte zu führen. "Es bleibt ein schaler Nachgeschmack", erklärt der Liberale, der weiterhin auch mehr Kontrollrechte für das Parlament fordert.

Sowohl Wählen mit 16 als auch die Briefwahl würden nun eine größere Teilnahme an Wahlen ermöglichen, die Nagelprobe sei jedoch die Wahlbeteiligung. "Erst wenn auch mehr Österreicherinnen und Österreicher von ihrem Wahlrecht gebrauch machen, kann man von einem Demokratieschub sprechen. Doch das erfordert vor allem eine Verbesserung der politischen Kultur", so der LIF-Abgeordnete abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

LIF. Die Liberalen
Tel.: 01/503 06 67

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | LIF0001