Pflege: HAUBNER: Leistbare Pflege ist das Gebot der Stunde

SPÖ-ÖVP Parteienhickhack unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Menschen

Wien 2007-06-05 (OTS) - Das BZÖ spricht sich für eine rasche Lösung im Bereich der Pflege aus. Die stellvertretende Klubobfrau des BZÖ Sozialsprecherin Ursula Haubner fordert "ein Ende des unwürdigen Parteienhickhacks bei der Pflege. Buchinger und Bartenstein tragen ihre persönlichen Animositäten auf dem Rücken der über 300.000 Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der tausenden Beschäftigten im Pflegebereich aus. Pflege muss leistbar, qualitätsvoll und sicher sein. Der Buchinger Plan Familien die mit 3000 Euro monatlichen Kosten für Pflege belastet werden, im Maximalfall mit 750 Euro abzuspeisen, ist unsozial und zeigt von einer bisher ungekannten sozialen Kälte in der Sozialdemokratie. Aber auch der Bartenstein Vorschlag die rechtswidrige Legalisierung von Illegalen einfach zu verlängern, weil sich die Bundesregierung in Arbeitsverweigerung übt, ist abzulehnen", so Haubner. Es sei völlig unverständlich, wenn verantwortliche Minister sich als Klone ihrer Parteisekretäre betätigen und die Menschen deswegen ohne Lösungen dastehen, weil SPÖ und ÖVP Machtspielchen wichtiger sind als Lösungen.

Es dürfe keine zusätzliche Belastung geben, sondern die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen müssten entlastet werden. "Buchingers Plan die Unterstützung für Pflege erst ab Pflegestufe 5 auszuzahlen ist abzulehnen und trifft gerade die Demenzkranken massiv. Hier hat das BZÖ bereits einen Antrag erarbeitet, die Förderung bereits ab Pflegestufe 3 zukommen zu lassen. Aber auch der Vorschlag der ÖVP die Amnestiefrist zu verlängern ist falsch und löst kein Problem. Ebenso fordert das BZÖ eine sofortige Anhebung des Pflegegeldes um fünf Prozent sowie eine jährliche Valorisierung. Wir brauchen endlich konkrete Lösungen. Zuerst vor der Wahl den "Pflegenotstand" auszurufen und jetzt die Probleme vor sich her zu schieben und nichts auf den Tisch zu legen, ist eine Verhöhnung der Betroffenen und deren Angehöriger". Ebenso trete das BZÖ für einen Lehrberuf Pflege, wie auch den Ausbau der universitären Ausbildung ein, um hier die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen, bekräftigt Haubner abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZC0004