Sobotka: Buchinger betreibt Politik in Vogel-Strauß-Manier

Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit sieht anders aus

St. Pölten (NÖI) - "Der Sozialminister betreibt beim Thema Pflegefinanzierung eine Vogel-Strauß-Politik. Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit sieht sicher anders aus", zeigt sich der niederösterreichische Finanzlandesrat Mag. Wolfgang Sobotka über das jüngste Verhalten des Sozialministers erstaunt. "Bei einem sensiblen Thema wie der Pflege, den Ländern Vorschläge via Medien ausrichten zu lassen, ohne auch nur einmal das direkte Gespräch mit den betroffenen Partnern zu suchen, ist gelinde gesagt verblüffend", so Sobotka. ****

Der Sozialminister erschien schließlich nicht einmal bei der vorgestern abgehaltenen Konferenz der Finanzlandesreferenten, stattdessen "steckte Buchinger lieber den Kopf in den Sand". Da die Pflege nun im vorgezogenen Finanzausgleich verhandelt wird, "muss nun der Finanzminister gemeinsame Lösungen mit den Ländern finden", so Sobotka. Was bleibt: "Buchinger scheint auch abseits der Friseur-Salons lediglich mediale Akzente setzen zu wollen. Lösungen für die Menschen erarbeiten zu wollen, überlässt er dem Finanzminister und den Ländern", betont Sobotka.

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