Missethon zu Kalina: Die ÖVP erledigt die Regierungsarbeit während sich die SPÖ entspannt zurücklehnt

Wann betritt die SPÖ endlich die Werkshalle?

Wien, 3. Juni 2007 (ÖVP-PK) „Die Schmähs von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kalina werden langsam langweilig. Der Blick auf die bisherige Regierungsarbeit zeigt deutlich, dass die ÖVP der Koalitions-Motor ist und die Arbeit fast im Alleingang erledigen muss während die SPÖ nichts weiter bringt“, sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon und dazu ergänzend: „Wann dürfen wir damit rechnen, dass die SPÖ endlich die Werkshalle betritt? Der Müßiggang der SPÖ ist schnellstens zu beenden.“ ****

Der Frust von Kalina über die mäßige Performance der SPÖ-Regierungsmannschaft scheint „mittlerweile stark ausgeprägt zu sein“. Angesichts der zahlreichen offenen Baustellen der SPÖ „ist dieser Zustand aber nicht verwunderlich. Der Vergleich macht
sicher: Das Doppelbudget, die Maßnahmen zur starken Reduktion der Arbeitslosigkeit, die Wahlrechtsreform, der Klimafonds und die Arbeitszeitregelung der Pflege sind nur ein paar Beispiele für die umgesetzten Vorhaben der ÖVP. Die SPÖ ist nach wie vor die Finanzierung der Pflege schuldig und in der Bildung überschlägt sich die SPÖ mit unausgegorenen Experimenten selbst. Auffällig wird die SPÖ nur, wenn es um Tauziehen, Feilschen und Lavieren geht“.

„Das Regierungsteam der SPÖ muss jetzt endlich in die Hände spucken und ernsthaft mit der Arbeit beginnen. Auch wenn man harte Jahre auf der Oppositions-Bank hinter sich hat, ist es noch lange nicht ausreichend, sich in der Rolle der Kanzler-Partei wohl zu fühlen und entspannt zurückzulehnen“, so der ÖVP-Generalsekretär.

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