Missethon: Buchingers Verantwortungslosigkeit ist unentschuldbar

Reißen Sie sich zusammen, Herr Buchinger, fangen Sie mit Ihrer Arbeit an

Wien, 2. Juni 2007 (ÖVP-PK) "Sozialminister Buchingers Verantwortungslosigkeit ist unentschuldbar", ärgert sich ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. "Es wäre das mindeste gewesen, wenn Buchinger wenigstens am gestrigen Pflegegipfel teilgenommen hätte. Dass er sich derart aus der Verantwortung gestohlen hat, ist nicht hinzunehmen. Daher darf der Sozialminister jetzt auch nicht aus seiner Pflicht entlassen werden", betont Missethon.

"Arbeitsminister Bartenstein hat den arbeitsrechtlichen Teil der Pflege gelöst, das Finanzministerium finanziert die Pflege bis Ende des Jahres – aber was hat eigentlich Buchinger die letzten Monate getan?“, fragt Missethon und dazu ergänzend: „Monate lang hat er lediglich auf Verhandlungen mit den Ländern hingewiesen, die es aber de facto offenbar nie gegeben hat. Zuletzt hat Buchinger immer vom entscheidenden 1. Juni gesprochen. Es ist unfassbar, dass das überhaupt der erste und einzige Termin mit den Finanzlandesreferenten gewesen ist. Und selbst dort nimmt er nicht teil. So kann Politik für die Menschen nicht funktionieren. Diese Politik des Lavierens ist unzumutbar", kritisiert der Generalsekretär.

"Der Finanzminister wird selbstverständlich im Interesse der betroffenen Menschen in der Causa Pflege mit den Ländern verhandeln und im Zuge des Finanzausgleichs ein Ergebnis anstreben. Die Vorbereitung eines Finanzierungskonzepts für die Pflege obliegt aber weiterhin dem Sozialminister. Wir haben von Buchinger bis
heute keine Antwort auf die Frage der konkreten Kosten des Pflegemodells. Diese müssen rasch auf den Tisch. Das ist eine klare und ureigene Aufgabe eines Sozialministers", ist Missethon überzeugt.

"Die ÖVP macht zwar ohnehin schon fast die ganze Regierungsarbeit allein. Aber niemand kann von uns verlangen, die zentralsten Aufgaben des Sozialministers zu übernehmen. Buchinger muss jetzt in die Hände spucken und endlich arbeiten. Reißen Sie sich zusammen, Herr Buchinger! Setzen Sie sich hin und fangen Sie mit Ihrer Arbeit an", fordert Missethon.

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