ÖAMTC wendet sich gegen ständige plumpe Zahlenspielereien des VCÖ

Forderung nach 1.000 Euro Mehrbelastung ist Verhöhnung der Kraftfahrer

Wien (OTS) - "Der ÖAMTC hat für plumpe Zahlenspielereien zu Lasten der Autofahrer nichts übrig", erteilt Verkehrswirtschaftsexpertin Elisabeth Brugger-Brandau dem Ansinnen nach neuen Belastungen für die Kraftfahrer eine klare Absage. Wurde doch heute anlässlich einer Pressekonferenz von einem zusätzlichen budgetwirksamen Finanzbedarf seitens des Kfz-Verkehrs von acht Milliarden Euro pro Jahr gesprochen. Vom Baby bis zum Greis müsste somit jeder Österreicher durchschnittlich 1.000 Euro mehr pro Jahr ins Bundesbudget einzahlen. In Anbetracht der Belastungen, die für Kraftfahrer wegen der bevorstehenden Mineralölsteuer-Erhöhung und der Beimischung von biogenen Anteilen bei Benzin ohnehin ein Loch in die Geldbörsen reißen, eine unhaltbare Forderung.

Die ÖAMTC-Expertin hat eine Aufstellung gemacht, wie sich die Einnahmen für den Straßenbau errechnen. Mineralölsteuer, Kfz-Steuern, Normverbrauchsabgabe, Versicherungssteuer, Mehrwertsteuern und Mauten sowie sonstige Gebühren und Abgaben werden sich im Jahr 2007 auf rund 11,7 Milliarden Euro belaufen. Diese Summe fließt zum überwiegenden Teil in das allgemeine Bundesbudget. Nur ein kleiner Teil von rund 1,3 Milliarden Euro ergeht zweckgebunden für Straßenbauvorhaben an die Asfinag. Umgekehrt wird ein im Verhältnis zu den Einnahmen kleiner Teil von 3,4 Milliarden Euro für die Infrastruktur ausgegeben. "Unter dem Strich ergibt sich zwischen Einnahmen und Ausgaben eine starke Überdeckung der Zahlungen durch den Kfz-Verkehr. Somit bleibt ein großer Spielraum, mit dem die externen Kosten schon jetzt gedeckt werden", erläutert die ÖAMTC-Expertin. Von einem zusätzlichen Finanzbedarf aus dem Kfz-Verkehr kann keine Rede sein.

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