Missethon: Kalina soll seinen Frust nicht an der ÖVP auslassen

ÖVP-Erfolge zeigen: Arbeiten für Österreich lohnt sich

Wien, 1. Juli 2007 (ÖVP-PK) „Kalina soll seinen Frust nicht an der ÖVP auslassen. Nur weil Ministerin Schmied Kalina beim verpflichtenden Vorschuljahr eine Absage erteilt hat, weil Landeshauptfrau Burgstaller Buchinger kritisiert, SP-Landesrat Ackerl Matznetter anschüttet und SPÖ-Gewerkschaftschef Korecky Bures attackiert, braucht Kalina nicht seinen Frust woanders abladen“, reagiert ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon auf die mittlerweile täglichen Angriffe des SPÖ-Geschäftsführers. ****

Bleiben wir bei der Wahrheit. Die ÖVP ist die Partei, die in dieser Regierung etwas weiterbringt. Das zeigt der erneute Rückgang der Arbeitslosigkeit, der jetzt seit 15 Monaten anhält, durch die ÖVP-Wirtschafts- und Arbeitspolitik. Das Doppelbudget und die Haushaltsreform durch die ÖVP-Budgetpolitik, der konsequente Kampf gegen Kriminalität durch die ÖVP-Sicherheitspolitik sowie die Wahlrechtsreform, der Klimafonds, das Euro 2008-Sicherheitspaket, die Anhebung der Studienbeihilfen, die Pflegearbeitszeitregelung
und viele weitere Meilensteine. Damit setzt die Volkspartei den erfolgreichen Kurs für die Menschen in Österreich konsequent fort. Und wir sehen: Arbeiten für Österreich lohnt sich.

Die SPÖ ist bisher mit Tauziehen, Feilschen und Lavieren aufgefallen. In der Pflege ist bis heute keine Finanzierungslösung in Sicht, weil Buchinger den heutigen Pflegegipfel schwänzt. In der Bildung geht nichts weiter, weil die SPÖ fast täglich ein neues Schulexperiment vorschlägt anstatt einen gesamten Bildungsplan vorzulegen.

Im Streit der SPÖ mit der Beamten- und Lehrergewerkschaft will sich die ÖVP derzeit nicht einmischen. Dass SPÖ-Gewerkschaftschef Korecky SP-Bures massiv kritisiert und ihr Vorgehen als „Drüberfahren“ bezeichnet, sollte der SPÖ jedoch zu Denken geben. Wir sind überzeugt, dass es noch vor dem Sommer mit ehrlichen Verhandlungen zu einer Lösung kommen kann.

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