Steibl: Buchingers Verhalten ist Schlag ins Gesicht der Betroffenen

Buchinger muss Förderungen auch für Selbständige ermöglichen

Wien, 1. Juni 2007 (ÖVP-PK) „Buchingers Verhalten ist ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen und derer, die auf eine rasche Lösung in Sachen Pflegefinanzierung warten“, sagt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. Buchinger habe die Öffentlichkeit unzählige Male auf die heutige Sitzung mit den Landesfinanzreferenten vertröstet, wo eine Lösung gefunden werden sollte. „Jetzt nimmt er nicht einmal an dieser Sitzung teil. Das ist absolut verantwortungslos.“ ****

Während Bundesministerin Kdolsky in Sachen Kinderbetreuung vor Ort bei der Familienlandesreferentenkonferenz in Pörtschach ihre Verantwortung wahrnimmt, befindet es der Sozialminister nicht der Mühe wert, bei einer essenziellen Sitzung der Landesfinanzreferenten zur Pflege teilzunehmen.

Zur Frage eines Fördermodells für Selbständige Pfleger/innen stellt Steibl fest: Die SPÖ hat sich mit Händen und Füßen gegen ein Fördermodell für Selbständige gewehrt, Buchinger selbst hat sich quergelegt. Die ÖVP dagegen hat immer ein solches gefordert, wie auch Landeshauptmann Sausgruber in einer heutigen Aussendung richtiger weise betont. „Wir fordern Buchinger auf, Förderungen auch für Selbständige zu ermöglichen“, so Steibl weiter.

Laut Wirtschaftskammer wird das Selbständigenmodell 25 Prozent teurer als ein illegales Modell, also um rund 350 bis 400 Euro teurer. Bei Angestellten will Buchinger bis 750 Euro zuzahlen. Wenn er also 300 bis 500 Euro bei Selbständigen zuzahlt, dann ist das für die Menschen leistbar. Denn auch die Behauptung, dass Selbständige gleich viel kosten, wie illegale Pflegekräfte, ist falsch, betont Steibl.

Die ÖVP will, dass das Pflegemodell insgesamt ab Stufe 1 gilt, leider hat sich die SPÖ auch hier quergelegt und Stufe 3 eingezogen - das soll sich ändern. „Wir wollen, dass Förderungen für alle kommen, nicht erst ab Stufe 5 – ein solches, gutes Modell hätten wir haben können, hätte es die SPÖ nicht blockiert. Was nun kommt, kann bestenfalls ein erster Schritt sein. „Das erklärte Ziel von Sozialminister Buchinger war immer, Pflege daheim genauso zu fördern, wie Pflege im Heim. Das muss er nun auch tatsächlich umsetzen“, so die ÖVP-Familiensprecherin.

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