FPÖ kritisiert Josef Prölls Import-Genehmigungen für gefährliche Abfälle

Wien (OTS) - Hofer: "Neuerlich zeigt eine Anfragebeantwortung, mit welcher Sorglosigkeit Josef Pröll möglichen Gesundheitsgefährdungen der Bevölkerung begegnet."

Am 29. März stellte FPÖ-Umweltsprecher Norbert Hofer eine Anfrage zum Thema "Importe von Sondermüll nach Österreich" an den Umweltminister. Wiederum ignoriere die Beantwortung einen Gutteil der gestellten Fragen, bedauert Norbert Hofer.

"Es ist völlig unannehmbar, wenn Importe >gefährlicher Abfälle< genehmigt werden, aber offenbar keinerlei Erhebung über evidente Umwelt- und Gesundheitsrisiken vorgenommen wird", stellt Hofer fest. Die Umweltbelastung konnte laut Josef Pröll nicht erhoben werden, weil >keine genauen Daten über den Transport bekannt sind<. "Es ist schlichtweg skandalös, als "gefährlich" deklarierten Müll zu importieren, die Gefahrenpotentiale nicht zu erheben und zur Tagesordnung überzugehen", empört sich der FPÖ-Umweltsprecher.

Während auch die Frage nach der genauen Menge der Müll-Importe unbeantwortet blieb, geht aus der Beantwortung immerhin hervor, daß in den Jahren 2000 bis 2006 959 Import-Genehmigungen für über 140 internationale Unternehmen und deren Gefahren-Müll erteilt wurden. Wohin in Österreich der Müll transportiert wurde, bleibt offen.

Norbert Hofer: "Gefährlicher Müll darf gemäß § 16 Abs. 1 AWG 2002 nur in Untertagedeponien endgelagert werden. Da Österreich über solche Deponien gar nicht verfügt, muß der importierte, aber nicht wieder exportierte Müll offenbar verbrannt oder anderweitig verarbeitet worden sein. Zu den damit einhergehenden Gefahren, die unter anderem in der Freisetzung beim Verbrennungsprozeß entstehender, aber völlig unerforschter chemischer Verbindungen liegen, werden wir eine weitere Anfrage einbringen. Wie werden nicht akzeptieren, daß in derart unverantwortlicher Weise mit der Gesundheit der Österreicher und unserer Umwelt umgegangen wird."

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