Außenministerin Livni zu Gast im Hohen Haus Lage im Nahen Osten erörtert

Wien (PK) - Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfing heute die Außenministerin Israels Tzipi Livni zu einem Gedankenaustausch im Hohen Haus. Von österreichischer Seite nahmen an der Unterredung weiters Bundesratsvizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach, der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates Caspar Einem und der Vorsitzende der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Israel Franz Morak teil.

Prammer verwies eingangs auf ihre bevorstehende Reise nach Israel auf Einladung der Präsidentin der Knesset und erinnerte daran, dass sie über vielfältige Kontakte in Israel verfüge, nicht zuletzt durch ihre Funktionen im National- und im Entschädigungsfonds. Nach einem Bericht Livnis über die aktuelle politische Lage im Nahen Osten bezeichnete die Präsidentin den Dialog als notwendig und unumgänglich, um zu einer tragfähigen Lösung in der Region zu kommen.

Haselbach verwies auf die bedauerliche Lage in den libanesischen Flüchtlingslagern und betonte, diese Situation müsse schnellstmöglich geändert werden. Die dort lebenden Menschen brauchten eine Perspektive, benötigten Arbeit, soziale Sicherheit und ansprechende Gesundheitsversorgung. An dieser Stelle seien auch die USA und die EU gefordert, unterstrich Haselbach.

Prammer sprach schließlich den Umstand an, dass sich Mitglieder des Palästinensischen Parlaments in israelischer Verwahrung befinden. Als Parlamentarierin liege ihr diese Frage besonders am Herzen. Die Abgeordneten sollten, so sie nicht mit konkreten Anklagen konfrontiert würden, umgehend aus der Haft entlassen werden. Livni erklärte, diese Maßnahme sei erforderlich, um Israels Sicherheit zu gewährleisten. Die Abgeordneten würden aber nicht um ihrer Ideen willen, sondern wegen ihrer Taten festgehalten, so Livni.

Prammer wies schließlich noch auf die Arbeit des Versöhnungsfonds hin und verlieh ihrer Freude Ausdruck, Israel schon bald einen Besuch abstatten zu können. (Schluss)

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