"KURIER"-Kommentar von Andreas Schwarz: "Die Luft ist draußen, jetzt wird’s zäh"

Die Koalition hat sich nach nicht einmal einem halben Jahr abgelebt.

Wien (OTS) - Was die Gesundheitsministerin für die ÖVP ist, ist die Nationalratspräsidentin für die SPÖ: Garant für - nicht immer freiwillige - komische Einlagen.
Barbara Prammers Vorschlag zum Beispiel, während der Fußball-EM im Juni 2008 die Parlamentsarbeit oder zumindest den Plenarbetrieb für drei Wochen ruhen zu lassen, weil auf der Fanmeile vor dem Parlament ohnedies genug und störender Wirbel herrsche, war an Putzigkeit kaum noch zu überbieten.
Obwohl: Ganz unrecht hat Prammer eigentlich nicht. Wenn schon jetzt, viereinhalb Monate nach Amtsantritt der für ihre Reformkraft gepriesenen rot-schwarzen Koalition, die Luft so draußen ist, wie sie ist: Was soll es dann in einem Jahr um die Zeit noch zu beschließen geben im Parlament? Noch selten hat sich eine Koalition in so kurzer Zeit so abgelebt, wie diese.
Entweder sie glänzt durch Apathie - und das kann nicht nur mit den Feiertagen, den Kurzwochen und dem auf Mai und Juni ausgedehnten Sommerloch zu tun haben. Die wirklich großen inhaltlichen Würfe stehen einfach aus. Auch ob die jetzt anvisierte Einigung mit den Ländern über dringende Finanzierungsfragen (Pflege, Schule) zustande kommt, ist mehr als fraglich.
Oder sie befasst sich mit dem, womit sich noch alle Regierungen am Beginn ihrer Tätigkeit befasst haben, nur dass diese ja Besserung gelobt hat: Mit den Postenbesetzungen nach gar nicht gutem alten Proporz.

Die Fetzen fliegen
Und wenn sie dann doch eine Sache inhaltlich aufgreift, fliegen die Fetzen. Etwa im Bereich Bildung.
Zuerst waren es die Gesamtschultests, die die neue Bildungsministerin ebenso engagiert wie in der Planung ungeschickt angekündigt hat. Sie haben beim Koalitionspartner abgesehen von ein paar mutigen "Warum-nicht" umgehend den Nein-Reflex ausgelöst.
Dann war es das Vorschuljahr, das die ÖVP in ihrem krausen Selbstverständnis, in Bildungsfragen die alleinige Weisheit gepachtet zu haben, auf die Barrikaden trieb. Unnötigerweise, weil die SPÖ ohnedies zurück rudert: Es gibt eh kein Geld dafür.
Und schließlich brachte die ÖVP mit ihrer Wahrung überalterter Lehrerprivilegien gleich das gesamte neue Beamtendienstrecht zu Fall. Mit Verzögerung entdeckt sie, dass sie da auf dem falschen Dampfer sitzt, und beginnt ihrerseits zurück zu rudern.
So schaut konstruktive Koalitionsarbeit aus?
Dass da zwei zusammenarbeiten, die nicht miteinander können, ist nicht neu. Dass sie es so ausleben, verblüfft dennoch. Die Volkspartei lässt den Koalitionspartner genüsslich anrennen, wo’s nur geht. Die SPÖ rennt mangels irgendeiner Führungskompetenz und Orientierung ihres Kanzlers an, wo’s nur geht.
Die große Linie, der Schwung, die Dynamik? Nicht in Sicht. So dominieren Eurofighter-Diskussionen und Bilder vom Kanzler und Ministern auf dem Life-Ball.
Ob die Parlamentspause im Juni 2008 nun kommt oder nicht: Bis dorthin wird’s zäh.

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