Dirnberger: "Schluss mit Lustig": Detlev Neudeck ausgeschlossen!

Hochkarätiges Schiedsgericht unter Führung von Dr. Norbert Steger zieht Schlussstrich unter Rechtsstreit RfW - Neudeck, Ramharter & Co ausgeschlossen.

Wien (OTS) - "Da in zahlreichen Verfahren bei unterschiedlichen Gerichten - egal von welcher Seite geklagt wurde - keine inhaltlichen Urteile gefasst wurden, sondern die Klagen aus Formalgründen, zumeist unter Hinweis auf die Möglichkeit eines Schiedsgerichtes, abgewiesen wurden, so dass es den Anschein hat, dass sich die Richter damit in der Sache gar nicht beschäftigen wollten, befasste sich nun ein hochkarätiges Schiedsgericht - bestehend aus drei namhaften Juristen und zwei ebensolchen Wirtschaftstreibenden unter Führung von Vizekanzler a.D. RA Dr. Norbert Steger - mit dieser Angelegenheit", erläutert der Fraktionsobmann der Fachliste der Gewerblichen Wirtschaft Wien, Mag. Dr. Elmar Dirnberger.

"Der am 25.05.2007 gefällte Schiedsspruch lässt an Deutlichkeit nichts mehr zu wünschen übrig. Es wird festgestellt, dass die in der Generalversammlung des Vereines "Fachliste der Gewerblichen Wirtschaft" am 12.05.2005 im Gastgarten des Lokales "Gmoa Keller" in 1030 Wien, gefassten Beschlüsse rechtswirksam sind, sowie der "Schiedsspruch" des Pseudoschiedsgerichtes vom 24.01.2006 absolut nichtig ist. Es wurden seinerzeit die fundamentalsten Grundsätze eines rechtsstaatlichen Verfahrens verletzt", so Dirnberger weiter

Darüber hinaus wurden die Ausschlüsse von Detlev Neudeck, Karl Ramharter, Peter Ottendorfer, Eva Maria Gschwandtner, Günther Rittinger und Helmut Haslinger vom 05.07.2005 ausdrücklich bestätigt.

"Nach einem "Interregnum" von fast zwei Jahren wurden mit diesen Schiedsspruch nun auch sämtliche exekutiven Maßnahmen zur Wiederherstellung der rechtlichen Ordnung im Verein Fachliste der Gewerblichen Wirtschaft, sowie gegen die oben genannten Personen bereits veranlasst", so ein mit dem Schiedsspruch äußerst zufriedener Fraktionsobmann abschließend.

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