"Kleine Zeitung" Kommentar: "Studenten erteilen destruktiver Opposition eine klare Absage" (Von Norbert Swoboda)

Ausgabe vom 26.05.2007

Graz (OTS) - Die bisherige Studentenchefin Barabara Blaha und vor allem ihre Nachfolgerin Lisa Schindler als sozialistische Spitzenkandidatin musste man ja fast bedauern: Sie erhielten die Rechnung präsentiert für den Bruch des Wahlversprechens der SPÖ, die Studiengebühren abzuschaffen. Der VSStÖ verlor stark an Stimmen und Mandaten und kann sich dafür bei den kruden "Nachhilfe"-Ideen der Bundespartei bedanken.

Doch das Wahlergebnis, das Verluste der bisherigen rot-grünen Koalition und Gewinne der bürgerlichen Fraktionen erbrachte, geht nicht nur auf das Konto des Themas Studiengebühren.

Zunächst einmal ist es eine "Wiederherstellung" üblicher Verhältnisse: Bis auf die letzten Jahre war die Hochschülerschaft immer in bürgerlicher Hand. Erst die schwarz-blaue Bundesregierung verhalf mit ihren Maßnahmen und Sparpaketen dem VSStÖ und den Grünen zu soliden Mehrheiten.

Doch die Erfolge dieser Koalition, die sich eindeutig und scharf gegen die Regierung und Bundesministerin Elisabeth Gehrer stellten, blieben aus.

Enttäuscht wandten sich die Wähler ab - die Wahlbeteiligung sank insgesamt: An der größten Uni, der Uni Wien, die eine Hochburg der Grünen ist, sank die Wahlbeteiligung dramatisch. Und mit ihnen gingen die Stimmen. Nur die Wahlarithmetik führte zu einem Mandatsgewinn.

Das Rezept, nur destruktiv gegen die Regierung zu sein, ging diesmal nicht auf. Im Gegenteil: Die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) konnte nun, da die unpopuläre VP-Ministerin Elisabeth Gehrer ("Kinder statt Partys") Geschichte ist, erstaunlich deutlich punkten. Nachfolger Johannes Hahn konnte - im Windschatten des Gusenbauer-Umfallers -noch wenig falsch machen.

Zweite Wahlgewinner sind die Fachschaftslisten, ein Zusammenschluss von Fraktionen, die zu keiner der "großen" Parteien ein Naheverhältnis haben. Sie überzeugten einerseits durch ihren traditionell bürgerlichen Schwerpunkt "Studenten-Service". Andererseits haben sie thematisch doch so viele "linke Tupfer", dass sie Grüne und VSStÖ ersetzen können. Zudem wurden sie durch die Wahlarithmetik begünstigt.

Rechnerisch ist also der Ruck zur bürgerlichen Mitte eindeutig zu erkennen. Doch was fangen AG und Fachschaftslisten mit diesen Zuwächsen an?

Die Fachschaftslisten sind jetzt das Zünglein an der Waage. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen entscheiden, ob der bisherige Weg fortgesetzt oder ein neuer gefunden werden kann.****

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
redaktion@kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ0001