SP-Ekkamp: Wien hat bereits viele Maßnahmen für effizienten Energieeinsatz verwirklicht

Wien (SPW-K) - Die seitens der Stadt Wien umgesetzten, aber auch weitere ins Auge gefassten Maßnahmen für den effizienten Einsatz von Energie und damit für den Klimaschutz stellte SPÖ-Gemeinderat Franz Ekkamp am Freitag im Wiener Gemeiderat in den Mittelpunkt seines Debattenbeitrages zu diesem Thema. "Wien hat bereits bisher viel für eine innovative Energiepolitik geleistet. Dafür wird sich die sozialdemokratische Mehrheit im Wiener Gemeinderat weiter einsetzen", betonte der Mandatar.

Mit gewissen Erstaunen merkte Ekkamp zudem an, dass sich die Wiener Grünen an der bereits seit längerer Zeit geführten Debatte über Klimaschutzmaßnahmen bislang wenig eingebracht und sich erst in der heutigen Sitzung des Gemeinderates intensiver mit diesem Thema beschäftigt hätten. Ekkamp wies die Kritik seiner VorrednerInnen von der Opposition an der Energiepolitik der Stadt zurück und meinte, dass "die Opposition die zahlreichen von der Stadt getroffenen Maßnahmen bewusst nicht verstehen will". Er warf grünen Bundespolitikern vor, mit ihrem Vorschlag der Umstellung auf den CO2-Ausstoß abgestimmtes Steuersystem Vorteile für Atomkraftwerke zu schaffen, da diese praktisch keinen CO2-Ausstoß aufwiesen. Ekkamp:
"Ein Beispiel mehr, dass unüberlegte Schnellschüsse aus der Hüfte letztlich nicht effizient sind".

Verwundert gab sich der Redner auch über die heftige Kritik der Wiener ÖVP an der Energie- und Klimaschutzpolitik der Stadt Wien. Ekkamp: "Gerade unter der vorherigen, von der ÖVP geführten Bundesregierung ist der Klimaschutz österreichweit nachweislich alles andere als effizient gewesen. Und obwohl auch der derzeitige ÖVP-Umweltminister ebenfalls mit unüberlegten Schnellschüssen hantiert, sich hier heraus zu stellen und die Stadt zu kritisieren, ist wahrlich ein starkes Stück", betonte Ekkamp in Richtung der VP-Fraktion.

Ekkamp wies darauf hin, dass Vergleiche zwischen den Bundesländern und Wien auch beim Thema alternative Energien hinkend wären, "weil urbane Gebiete auch im Wohnbereich eine völlig andere Struktur als ländliche Gebiete mit ihren Einfamilienhäusern aufweisen". Ausführlichen Raum widmete der Mandatar zudem einem energiepolitischen Maßnahmenvergleich zwischen Wien und Oberösterreich. Entscheidend sei jedenfalls auch in diesem Bereich ob man in entscheidender Rolle, also in Regierungsverantwortung, wäre, oder seine Forderungen als Oppositionspartei stelle. Gerade in Oberösterreich stellten die Grünen den Umweltlandesrat. Während es Wien mit seinen Maßnahmen gelungen wäre den Energieverbrauchszuwachs auf jährlich 1,07 Prozent einzuschränken, betrage dieser Wert in Oberösterreich 4,2 Prozent, erläuterte Ekkamp. Auch fördere dass Land Oberösterreich die Solarmaßnahmen im gleichen Ausmaß wie in Wien, hier würden die Grünen die Maßnahmen allerdings als zu gering kritisieren. In Wien sei bisher kein einziges Ansuchen um Solarförderung abgelehnt worden, in Oberösterreich, so Ekkamp weiter, sei eine Leistungsobergrenze bei der Photovoltaikförderung eingezogen und damit die Förderung begrenzt worden. Zuständig dafür sei ein grüner Landesrat, hob der Redner hervor.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen listete Ekkamp eine Reihe von konkreten Maßnahmen hinsichtlich der Anwendung von Solarenergie im Bereich der Stadtverwaltung hin. Er informierte, dass im Weingut Cobenzl der Stadt Wien eine Photovoltaikanlage mit 304 Quadratmetern Fläche und seine normale Solaranlage mit 18 Quadratmetern installiert worden wäre. Der Betrieb sei nun zur Gänze Energieselbstversorger. Für Ekkamp ein "weiteres signifikantes Beispiel, dass die Wiener Stadtregierung nicht nur redet, sondern auch in diesem Bereich konsequent handelt". Nicht zuletzt wies Ekkamp auch auf die große Bedeutung der aus Kraft-Wärme-Kopplungen - mit einem Wirkungsgrad von bis zu 85 Prozent - gewonnenen Fernwärme in Wien hin. Ekkamp: "Im oberösterreichischen Kraftwerk Timmelkam hat die Kraft-Wärme-Kopplung bloß einen Wirkungsgrad von zehn Prozent, das Kraftwerk wird noch immer mit Kohle betrieben". In diesem Zusammenhang vermisste der Redner die entsprechenden Beschlüsse für eine umweltfreundliche Umrüstung der Anlage.

Abschließend wies Ekkamp noch auf die das gemeinsame Vorhaben Wiens und der Wirtschaftskammer zur Senkung des Stromverbrauchs auch für Heizungspumpen sowie auf das "geradezu revolutionäre Vorhaben" des Einsatzes der Fernkühlung für den gerade in Umsetzung begriffenen Stadtteil Erdberger Mais hin. "Energiepolitik ist untrennbar mir Klimapolitik verbunden. Wien hat bereits sehr viele Maßnahmen für den effizienten und damit sparsamen Einsatz von Energie verwirklicht und wird weitere Maßnahmen realisieren. Dafür werden sich die Wiener SPÖ und die von ihr gestellte Stadtregierung weiterhin mit voller Kraft einsetzen", schloss Ekkamp. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Klub Rathaus, Presse
Franz Schäfer
Tel.: (01) 4000-81923
Fax: (01) 4000-99-81923
franz.schaefer@spw.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10008