Amon: Anstieg von arbeitssuchenden Menschen mit Behinderung rein statistischer Effekt

Maßnahmen zur verstärkten Integration von Menschen mit Behinderungen werden unterstützt

Wien, 25. Mai 2007 (ÖVP-PK) „Immer wieder kommt von Sozialminister Buchinger die Behauptung, dass die Zahl von arbeitssuchenden Menschen mit Behinderung gestiegen sei. Fakt ist, dass dieser ‚Anstieg’ ein statistischer Effekt ist“, sagte ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon und dazu erklärend: „Im Jahr 2006 wurde für Menschen mit Behinderung ein Sonderprogramm entwickelt, das die Eingliederung von Behinderten in den Arbeitsmarkt verbessert. Um
von diesem Sonderprogramm Gebrauch zu machen, müssen arbeitssuchende Menschen vom AMS als behindert eingestuft werden.“ Die Folge daraus sei gewesen, dass Arbeit Suchende mit Vermittlungshindernissen vermehrt als Behinderte eingestuft worden seien. Die AMS-Bestimmungen würden hier einen Ermessungsspielraum zulassen. „Tatsächlich ist bei behinderten Menschen nach dem Bundesbehinderteneinstellungsgesetz sogar ein Rückgang der Arbeitslosigkeit festzustellen“, so der ÖVP-Sozialsprecher. ****

Amon wies darauf hin, „dass es durch die Beschäftigungsoffensive der letzten Bundesregierung bereits gelungen ist, verstärkt Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Offensive für den Arbeitsmarkt war tatsächlich ein Erfolgsmodell. Nun plant die Bundesregierung die nächsten Investitionen in diesem Bereich und setzt damit einen nachhaltigen Schritt“. Die ÖVP bekennt sich in aller Klarheit dazu, die zur Verfügung stehenden Mittel vermehrt für die Integration von Menschen mit Behinderung sowie die Förderung von besonders engagierten Betrieben einzusetzen. „Mit dem Doppelbudget wurde der Rahmen dafür geschaffen“, so Amon.

Der ÖVP-Sozialsprecher bezog auch Stellung zur Kritik von Buchinger bezüglich Aufhebung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes durch den Verwaltungsgerichtshof: „Es ist zwar erfreulich, wenn Buchinger signalisiert, gemeinsam mit Wirtschafts- und Arbeitsminister Bartenstein an einer Lösung zu arbeiten. Die Schuldzuweisungen der SPÖ sind allerdings parteipolitisch motiviert und peinlich. Die SPÖ war es selbst, die bei der Pensionsreform für eine Geschlechterdifferenzierung eintrat.“ Die SPÖ solle „nicht so tun, als ob die Entwicklung nicht absehbar gewesen wäre. Anstatt die Schuld bei anderen zu suchen, soll die SPÖ an einer konstruktiven Lösung dieses Problems mitarbeiten“, sagte Amon.

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