Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Die Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde mit einer Fragestunde eröffnet.

Die Erste Anfrage von GR Veronika Matiasek (FPÖ) beschäftigte sich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und der Frage, ob -besonders in Grippezeiten - eine erhöhte Gefahr von Krankheitsübertragungen gegeben sei und wie oft U-Bahn-Züge, Straßenbahngarnituren und Busse gereinigt und desinfiziert würden. Sie könne diese Sorge nehmen, antwortete Vzbgm. Mag. Renate Brauner (SPÖ). Alle Fahrzeuge würden täglich Nachts gereinigt, außerdem entferne man Beschmierungen. Alle sechs bis acht Wochen finde eine Intensivreinigung statt. Auf Zusatzfragen meinte sie, der verstärkte Einsatz von Sicherheitsorganen sowie die Zunahme der Videoüberwachung würden zu einer weiteren Verbesserung der Sicherheit beitragen.

Welche Schritte gesetzt werden, damit bei Bauvorhaben der Stadt Wien maximale Energieeffizienz und damit verbunden eine Einsparung an Betriebskosten realisiert wird, wollte in der Zweiten Anfrage GR Mag. Christoph Chorherr (Grüne) wissen. Bgm. Dr. Michael Häupl (SPÖ) stellte klar, dass bei der Planung und Errichtung von Bauvorhaben seitens der MA 34 die Zielsetzung nach größtmöglicher Energieeffizienz entsprechend dem Klimaschutzprogramm verfolgt wird. Wien sei dies bezüglich bereits eine Vorzeigestadt, es gebe freilich immer technische Neuerungen und man sei noch nicht am Ende der Fahnenstange. Im übrigen habe auch Wien die Erreichung des Klimazieles verfehlt, sei aber diesem von allen Bundesländern am nächsten gekommen.

Die Dritte Anfrage, ob in Zukunft die Regeln der Wiener Theaterreform eingehalten werden und Subventionen ausschließlich auf Empfehlung der dafür vorgesehenen Gremien vergeben werden, richtete GR Dr. Franz Ferdinand Wolf (ÖVP) an StR. Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ). Dies werde selbstverständlich auch in Zukunft geschehen. Zur Kritik, eine der SPÖ nahestehende Organisation habe für den Operettensommer im Theresianum Fördermittel erhalten, sagte Mailath, es gehe um die Sache und nicht um die Parteimitgliedschaft. Dies gelte, wie er anhand eines Beispieles erläuterte, auch für andere Vorhaben. Er kenne im übrigen keine andere Stadt, in der Förderungen so vielen Gremien vorgelegt würden wie in Wien.

Ob Betriebe und Geschäfte, die von MigrantInnen geführt werden, für Wien ein nennenswerter Wirtschaftsfaktor sind, war Inhalt der Vierten Anfrage von GR DI Omar Al-Rawi (SPÖ) an Vzbgm. Mag. Renate Brauner (SPÖ). Diese sagte, von den 53.174 Wiener EinzelunternehmerInnen hätte ein Drittel einen Migrationshintergrund. Es bestehe eine breite Palette, wo ethnische Ökonomie tätig sind. Wichtig sei die sprachliche Kompetenz, Brauner bezeichnete die Sprache als "Schlüssel zur Integration". (Forts) ull/pla

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