Schneeberger zu 10 Jahre Landtag in St. Pölten: "NÖ hat ein neues Selbstbewusstsein bekommen"

Aktuelle Stunde in der Landtagssitzung am Donnerstag: "Ein klares und starkes Bekenntnis zum Föderalismus."

St. Pölten (NÖI) - "Vor zehn Jahren, am 21. Mai 1997, hat die erste Sitzung des NÖ Landtages im neuen Landtagsschiff in St. Pölten stattgefunden. Im Rahmen einer Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung am Donnerstag soll dies entsprechend gewürdigt werden", sagt der Klubobmann der VP NÖ, Mag. Klaus Schneeberger.

"Aus einem unterschätzten Land ist ein selbstbewusstes Niederösterreich mit einer modernen Landeshauptstadt und starken Regionen geworden: Die Nummer eins unter den Ländern und in der Spitze Europas. Vor zehn Jahren sind nicht nur 3.000 Beamte von Wien nach NÖ umgezogen, sondern es wurde ein neuer, erfolgreicher Weg für unser Land eingeschlagen", betont Schneeberger.

"Im Zuge der Landeshauptstadtwerdung sind gewaltige Summen in St. Pölten investiert worden, vom Landhausviertel bis hin zur Landessportschule. Und der Investitionsboom geht weiter, etwa beim ,Standort NÖ’ oder beim neuen Landespolizeikommando. Gleichzeitig haben wir auf die Stärkung der Regionen gesetzt, denn sie sind das Rückgrat unseres Landes. Leitprojekte wie die Therme Laa, der Archäologiepark Carnuntum, der Donauhafen Krems oder jetzt die Therme Linsberg geben unverzichtbare Impulse. Die Regionalförderung wurde voriges Jahr bis 2013 verlängert: Das bedeutet pro Jahr rund 29 Millionen Euro für Impulsprojekte in den Regionen unseres Landes", so Schneeberger.

Der Klubobmann: "Vor zehn Jahren gab es in NÖ rund 320 Studenten, heute sind es weit über 8.000. In der Kinderbetreuung haben sich unsere Ausgaben im Zehn-Jahres-Vergleich verdreizehnfacht. Der NÖ Landtag hat oftmals seine Durchsetzungs- und Entscheidungskraft bewiesen, ob bei wichtigen Gesetzesbeschlüssen wie dem Pflichtschulgesetz (Bildungsregionen) oder bei Debatten wie um die Sendemasten. NÖ ist Vorbild und Vorreiter - und dieser Erfolg ist untrennbar mit Landeshauptmann Pröll verknüpft. Er hat das Landtagsschiff und damit das Land NÖ in neue Gewässer geführt. Nach der Ostöffnung ist NÖ heute zu einem starken Herzen Europas geworden", betont Schneeberger.

"Auch die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher selbst stellen ihrem Land ein hervorragendes Zeugnis aus. 91% der Menschen sind stolz darauf, Niederösterreicherin oder Niederösterreicher zu sein. 84% sind der Meinung, dass sich Niederösterreich auf dem richtigen Weg befindet", so Schneeberger.

"Ein klares und starkes Bekenntnis zum Föderalismus muss die Konsequenz aus dieser Erfolgsgeschichte sein. Entscheidungen sind umso effizienter, bürgernäher und Steuergeld schonender, je näher sie beim Bürger getroffen werden. In einem gemeinsamen Europa ist die Identifikation mit der eigenen Region eine unabdingbare Voraussetzung, und darum war der Föderalismus noch nie so modern und wichtig wie heute", so Schneeberger.

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