GROSZ: Rückgang der Einbürgerungen großer BZÖ-Erfolg

BZÖ warnt vor Aufweichung des Fremdenrechts

Wien (OTS) - Als "großen Erfolg des BZÖ" bezeichnete heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz den Rückgang der Einbürgerungen um satte zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr. "Das vom BZÖ in der Regierung durchgesetzte Staatsbürgerschaftsrecht zeigt deutliche Wirkung. Wurden im Vorjahr im ersten Quartal noch 10.700 Menschen eingebürgert, sind es heuer lediglich 3.700", zeigte sich Grosz erfreut.

Durch das verschärfte Fremdenrecht sei eine Einbürgerung nur nach einem langen, dauerhaften Aufenthalt und einer erfolgreichen Integration möglich. Auch der Missbrauch des Staatsbürgerschaftsrechts durch Scheinehen sei de facto unmöglich geworden. "In den neunziger Jahren wurde von SPÖ und ÖVP Ausländern, die nicht der deutschen Sprache mächtige waren, nach kurzer Zeit in Österreich die österreichische Staatsbürgerschaft richtiggehend nachgeschmissen. Heute, nach einer Regierungsbeteiligung des BZÖ, steht die Verleihung der Staatsbürgerschaft erst am Ende einer langjährigen und erfolgreichen Integration", erklärte Grosz.

Der BZÖ-Generalsekretär warnte die rot-schwarze Regierung vor einer Aufweichung des Fremdenrechts. Nachdem SPÖ und ÖVP wieder das Ruder übernommen hätten, drohe eine fatale Rückkehr in die falsche Ausländerpolitik der neunziger Jahre. "Die Forderungen von ÖVP-Wirtschaftssprecher Mitterlehner und SPÖ-Nationalratspräsidentin Prammer nach mehr Zuwanderung lassen Schlimmes befürchten und sind strikt abzulehnen."

"Wir haben mit großem Einsatz in den vergangenen Jahren die Fehler von Rot und Schwarz korrigiert und die Masseneinbürgerungen in Österreich gestoppt. Deshalb: Hände weg von den scharfen Fremdengesetzen", so Grosz abschließend. (Schluss)

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