Von Kreisky bis Gusenbauer: Zurück in die Sackgasse

SPÖ auf Spargelspur Peter Danich

Wien (OTS) - "Mehr Chancen für die Menschen" - unter diesem Titel würdigte jüngst Bundeskanzler Alfred Gusenbauer Bruno Kreiskys "großes Reformwerk". Gleichzeitig kündigte er an, mit der SPÖ "einen politischen und gesellschaftlichen Neuanfang in Österreich zu setzen, der sich an dem orientiert, was Kreisky formuliert und umgesetzt hat".

Nun ist die Bewunderung Kreiskys durch Alfred Gusenbauer zwar menschlich verständlich und für einen Sozialdemokraten keineswegs ehrenrührig. Immerhin war die SPÖ unter Kreiskys Kanzlerschaft zwischen 1970 und 1983 so erfolgreich wie nie zuvor. Andererseits ist die verklärte Sicht dieser Vergangenheit auch besorgniserregend, weil daraus immer wieder die Tendenz der Sozialdemokratie durchschimmert, politische Herausforderungen der Zukunft mit längst gescheiterten Konzepten lösen zu wollen. Wenn Johanna Dohnal beispielsweise in ihrer Laudatio auf Kreisky die aktuelle SPÖ-Bildungspolitik als zukunftsweisend lobt, und damit meint, dass Bildungsministerin Claudia Schmied nun endlich daran gehen könne, die Gesamtschule umzusetzen, kann einem schon angst und bange werden. Ankündigungen wie diese sind wohl mit Recht als gefährliche Drohung zu verstehen, vor allem, wenn sie, wie in diesem Fall ohne dahinterliegendes umfassendes Konzept erfolgen.

"Lernen sie Geschichte, Herr Redakteur", hat Bruno Kreisky einmal zu ORF-Redakteur Ulrich Brunner nach einem Pressefoyer 1981 gesagt. Dieser Sager ist mittlerweile legendär. Ein "Lernen Sie Geschichte, Herr Gusenbauer" wäre wohl heute der SPÖ anzuraten. Was gestern falsch war, muss heute nicht richtig sein. Lang ist nämlich auch die Liste der Irrtümer und Fehleinschätzungen des "Sonnenkönigs" Bruno Kreisky. Von der einseitigen antiamerikanischen Außenpolitik über den problematischen Umgang mit der österreichischen Geschichtspolitik bis hin zum starrsinnigen Festhalten an Staatsinterventionismus, sozialdemokratischer Planwirtschaft und der jahrelangen Subventionierung und Alimentierung der maroden verstaatlichten Industrie auf Kosten der werktätigen Steuerzahler. Viele dieser strukturellen Fehlinvestitionen erfolgten zu Lasten der nachfolgenden Generation und bedingten ein explodierendes Budgetdefizit.

Andreas Unterberger hat Bruno Kreisky vor kurzem in der Buchbesprechung seiner "Erinnerungen" als "letzten Sozialisten" bezeichnet. Als einen Politiker, der wusste, jedoch wider besserer Einsicht die Realität nicht wahrhaben wollte. Tatsächlich wird es, um die Konzeptlosigkeit der heutigen Sozialdemokratie zu überwinden, mehr bedürfen als dem nostalgischen Schwelgen in vergangenen Zeiten. Und ob Kreisky Grund hätte, mit den Nachlassverwaltern seines Erbes zufrieden zu sein, ist zu bezweifeln.

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