Die Parlamentswoche auf einen Blick (21. 05. - 25. 05. 2007) Ausschüsse, Putin-Besuch , Enquete Tourismus und Klimawandel

Montag, 21. Mai

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss tritt zusammen. (9 Uhr)

Dienstag, 22. Mai

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss tritt zu einer weiteren Sitzung zusammen. (9 Uhr)

Der Hauptausschuss des Nationalrats tritt zusammen. (10 Uhr)

Der Präsident des deutschen Bundesrats, Ministerpräsident Harald Ringstorff, trifft mit den Mitgliedern der Präsidialkonferenz des Bundesrats zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)

Die Jugendwohlfahrtsgesetz-Novelle und sechs Anträge der Oppositionsfraktionen stehen im Familienausschuss auf der Tagesordnung. (14 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den Präsidenten des deutschen Bundesrats, Ministerpräsident Harald Ringstorff, zu einer Aussprache. (15.45 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zu einer Präsentation des Sounding Jerusalem Kammermusikfestivals 2007. (18 Uhr)

Mittwoch, 23. Mai

Der Banken-Untersuchungsausschuss hält eine Sitzung ab. (8 Uhr)

Unter dem Vorsitz von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer findet eine Sitzung des Nationalfonds und des Entschädigungsfonds statt. (8.30 Uhr)

An der Spitze der Tagesordnung des Sportausschusses steht eine Aktuelle Aussprache; danach stehen das Bundes-Sportförderungsgesetz und das internationale Doping-Übereinkommen zur Debatte. (10 Uhr)

In einer Sitzung des Petitionsausschusses stehen die jüngst eingebrachten Petitionen und Bürgerinitiativen auf der Tagesordnung. (11 Uhr)

Auch der Sozialausschuss hat eine Sitzung ins Auge gefasst. (13 Uhr)

Im Ausschuss für Wirtschaft und Industrie stehen zunächst der Bericht der Bundeswettbewerbsbehörde und der Bericht über das EU-Arbeitsprogramm auf der Tagesordnung. Da diese Berichte im Ausschuss enderledigt werden sollen, ist dieser Teil der Sitzung öffentlich. Außerdem auf der Tagesordnung: zwei Regierungsvorlagen und ein G-Antrag. (14 Uhr)

Der Volksanwaltschaftsausschuss diskutiert den 30. Bericht der Volksanwaltschaft. (17 Uhr)

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, trifft mit Mitgliedern der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu einer Aussprache zusammen. (17 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den russischen Präsidenten Wladimir Putin. (17 Uhr)

Dritte Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig lädt zur Präsentation und Lesung des Buchs "Katzenstreu" von Stefan Horvath. (18 Uhr)

Donnerstag, 24. Mai

Der Umweltausschuss diskutiert die Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2007 und das Bundesgesetz über die Errichtung des Klimafonds. (8 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer legt gemeinsam mit Präsident Putin einen Kranz für die gefallenen Soldaten der roten Armee bei deren Denkmal nieder. (9.40 Uhr)

Im Finanzausschuss stehen zunächst die Ressortvorschau 2007 zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission bzw. des EU-Rats und der Produktpirateriebericht auf der Tagesordnung. Da die beiden Berichte im Ausschuss enderledigt werden sollen, ist dieser Teil der Sitzung öffentlich. Außerdem stehen Regierungsvorlagen zur Debatte. (10 Uhr)

Die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre, die Briefwahl und die Verlängerung der Gesetzgebungsperiode von vier auf fünf Jahre sind die zentralen Themen des Verfassungsausschusses. (13 Uhr)

"Klimawandel - Chancen und Herausforderungen für den österreichischen Tourismus?" lautet das Thema einer parlamentarischen Enquete, die im Sitzungssaal des Nationalrats - für die Öffentlichkeit zugänglich -abgehalten wird. (13 Uhr)

Nach einer Aktuellen Aussprache stehen drei Berichte (EU-Arbeitsprogramm, Hochschulrat, Akkreditierungsrat) auf der Tagesordnung des Wissenschaftsausschusses. Da die drei Berichte im Ausschuss enderledigt werden sollen, ist dieser Teil der Sitzung voraussichtlich öffentlich. (15 Uhr)

Freitag, 25. Mai

Der Banken-Untersuchungsausschuss hält eine weitere Sitzung ab.
(8 Uhr)

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, trifft mit den Menschenrechtssprechern der Fraktionen zusammen. (14.30 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

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