GROSZ: Völliges Chaos in der ÖVP bei Zuwanderungsfrage

Österreich ist kein Einwanderungsland

Wien 2007-05-18 (OTS) - Angesichts des derzeit herrschenden
Streits innerhalb der ÖVP beim Thema Zuwanderung bietet BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz den KollegInnen der Volkspartei kostenlose Nachhilfe beim Thema Zuwanderung an. "Das BZÖ erklärt sich gerne bereit der ÖVP in ihrem Meinungschaos zu helfen und die differenzierte Position des BZÖ in dieser wichtigen Frage nochmals zu erklären. Das BZÖ bekennt sich zu dem gemeinsam mit ÖVP und SPÖ beschlossenen strengen Fremdenrecht, fordert aber die Schaffung eines humanitären Ermessensspielraums für voll integrierte Familien", betont Grosz.

"Österreich ist sicher kein Einwanderungsland. Wenn Mitterlehner mehr Ausländer für Österreich verlangt, geht es ihm nur darum, billige Arbeitskräfte in das Land zu holen. Dies ist ein Anschlag auf den österreichischen Arbeitmarkt und daher abzulehnen. Solange es einen einzigen österreichischen Arbeitslosen gibt, kommt ein Neuzuzug von Ausländern nicht in Frage", bekräftig Grosz, der darauf verwies, dass bereits 18 Prozent der Arbeitslosen in Österreich Ausländer sind. Außerdem habe die SPÖVP-Regierung bereits gegen jegliche Vernunft den Arbeitsmarkt für 800 ausländische Metall-Facharbeiter geöffnet und das bei 7.100 Arbeitssuchenden allein im metallverarbeitenden Gewerbe. Jetzt noch weitere Ausländer hereinzuholen sei an Fahrlässigkeit nicht zu überbieten, schaffe ein Klima des Lohndumpings und produziere jetzt schon die Arbeitslosen der Zukunft, die der österreichische Steuerzahler dann finanzieren könne.

Innerhalb der ÖVP herrsche bei der Zuwanderungsfrage offenbar völliges Chaos. "Während Generalsekretär Missethon Herrn Strache rechts überholt, ist Mitterlehner auf dem Kurs der Grünen. Dieses schwarze Tohuwabohu ist an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten", so Grosz. Der BZÖ-Generalsekretär erinnerte an die unnötige Forderung der Wirtschaft vor einigen Jahren, ausländische (indische) IT-Kräfte nach Österreich zu holen. "Die Inder sind nicht gekommen, der Bedarf war trotzdem gedeckt und danach wurden IT-Kräfte sogar abgebaut."

Grosz stellt fest, dass die ÖVP offenbar den gemeinsamen Kurs "Integration vor Neuzuwanderung" von 2000 bis 2007 verlassen habe. "Die vom BZÖ durchgesetzten verschärften Fremdengesetze greifen. Dies zeigt der deutliche Rückgang der Asylanträge und der Zuwanderung. Das BZÖ wird jedenfalls massiven Widerstand gegen eine Aufweichung des Fremdenrechts und eine neue rot-schwarze Zuwanderungswelle leisten", so der BZÖ-Generalsekretär abschließend.

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