Missethon: Darabos vermittelt nicht das Gefühl, fähig zu sein, der Bevölkerung Schutz zu geben

SPÖ hat Null Konzepte zur Veränderung des Bildungssystems

Wien, 15. Mai 2007 (ÖVP-PK) „Darabos vermittelt alles, nur nicht das Gefühl, dass er fähig ist, der Bevölkerung Schutz zu geben“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon im gestrigen „derStandard.at-Streitgespräch“ mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kalina. Die Eurofighter bleiben der beste Schutz für Österreich. Sogar SPÖ-Parteikollegen, wie der ehemalige Innenminister Schlögl, sehen den Verteidigungsminister schon „überfordert. Hier besteht höchster Handlungsbedarf“, stellt Missethon klar. Im U-Ausschuss gibt es eine „unsägliche Allianz zwischen Stadler, Pilz, Kräuter und Darabos. Zum EADS-Engagement bei Rapid sagte der ÖVP-Generalsekretär: „Interessant ist, dass der ehemalige SPÖ-Finanzminister Rudi Edlinger bedeutende Summen für Rapid eingefädelt hat. Da muss man schon nachdenklich werden. Vor allem, wenn man auf der Homepage von Rapid EADS nicht in der
Sponsorenliste gefunden hat.“ ****

Zur Bildungsdebatte kritisierte Missethon das „flächendeckende Gesamtschulmodell für Wien, wie das die SPÖ vorschlägt. Das würde eine klare Nivellierung nach unten bedeuten. Das weiß auch die SPÖ“, so Missethon. Die SPÖ bleibt weiter schuldig, wie sie das Bildungssystem, welches sie immer gerne schlecht redet, verändern will. „Es ist Faktum, dass von Bildungsministerin Schmied Null Konzepte angeboten werden, über die man überhaupt diskutieren kann“, so Missethon weiter. Überhaupt kann das Bildungssystem nicht so schlecht sein, die SPÖ soll es „nicht mit Gewalt im Keller versenken“. Reformbedarf gibt es in Wien, wo viele Volksschullehrer nicht unterrichten können, weil die Kinder der Sprache nicht mächtig sind. „Man muss schauen, dass in Wien diese Sprachkompetenz aufgebaut wird.“

Missethon kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Wiener Integrationspolitik: „Wir haben massive Problembezirke, in denen Österreicher, die Jahre lang in diesen Bezirken gewohnt haben, wegsiedeln, besser gesagt: flüchten. Wir haben in Wien eine Ghettoisierung durch falsche Stadtpolitik und falsche Migrationspolitik“, stellte der ÖVP-Generalsekretär fest. So kann Zuwanderungspolitik einfach nicht laufen. Man sollte sich genauer anschauen, wen man hereinhole und nicht für jeden Tür und Tor öffnen. Zuwanderung muss in Richtung Arbeitsmarkt organisiert werden. „Es bringt nichts, wenn wir Leute hier herholen, die keine Arbeit haben und nicht Deutsch sprechen“, sagte Missethon.

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