Kalina: Van der Bellen hat die letzten Wochen verschlafen

SPÖ-geführte Regierung investiert in die Zukunft - Kurswechsel macht Österreich moderner und sozialer

Wien (SK) - "Der Grüne Bündnissprecher dürfte ein Opfer der Frühjahrsmüdigkeit sein und die letzten Wochen verschlafen haben. Anders ist seine heutige Wortmeldung nicht zu erklären", so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Von einer Fortsetzung des Schüssel-Kurses könne beim besten Willen keine Rede sein, so Kalina. "Im Gegenteil: Mit den Ausgabenschwerpunkten bei Bildung, Forschung und Entwicklung, Infrastruktur und sozialem Zusammenhalt werden vor allem in jenen Bereichen Akzente gesetzt, die in den letzten sieben Jahren sträflich vernachlässigt wurden", betonte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. ****

Ein weiterer Schwerpunkt der SPÖ-geführten Regierung ist das Thema "Verteilungsgerechtigkeit". Daher wird es am Ende der Legislaturperiode auch eine große Steuerreform geben, die eine deutliche Entlastung für den Mittelstand bringt. Eine deutliche Steuersenkung zu Gunsten der ArbeitnehmerInnen und Investitionen in die Zukunft werden dafür sorgen, dass Österreich moderner, sozialer, fairer und wettbewerbsfähiger wird, erklärte der SPÖ-Bundesgeschäftführer. "Vielleicht macht diese Politik auch die Grünen munter und weckt die kreativen Geister in ihnen. Mit unsachlicher Kritik werden die Grünen jedenfalls ihrem Anspruch als konstruktive Oppositionspartei nicht gerecht", so Kalina. (Schluss) ps

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