SCHEIBNER zu Missethon: ÖVP hat BZÖ-Misstrauensantrag gegen Darabos abgelehnt

Darabos geht es nicht um die Sicherheit, sondern um parteipolitische Aufträge

Wien (OTS) - Erstaunt zeigt sich der stellvertretende BZÖ-Klubobmann Herbert Scheibner über die neue Erkenntnis in der ÖVP, dass SPÖ-Verteidigungsminister Darabos ein Sicherheitsrisiko für Österreich darstellt. "Tatsache ist, dass es Darabos nicht um die Sicherheit des Landes und die Einsatzfähigkeit des österreichischen Bundesheeres geht, sondern rein um parteipolitische Aufträge. Deshalb haben wir im Nationalrat gegen den parteipolitischen Missbrauch protestiert und einen Misstrauensantrag gegen Darabos eingebracht, der jedoch von der ÖVP abgelehnt wurde", sagte Scheibner.

Scheibner betonte, dass das BZÖ zu Gesprächen mit der ÖVP bereit sei, um gegen das "Sicherheitsrisiko" Darabos gemeinsam parlamentarische Maßnahmen zu setzen. "Dann wird sich zeigen, ob die ÖVP tatsächlich um die Sicherheit des Landes besorgt ist, oder sie diese lediglich für ein parteipolitisches Scheingefecht benutzt", so Scheibner abschließend. (Schluss)

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