RFS Schandl: Verschiebt SPÖ- Wien Steuergelder zum VSStÖ?
Wiener Kulturförderung an dubiosen Verein
Wien (OTS) - Gernot Schandl, Obmann des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) und Mandatar in der ÖH Bundesvertretung, ließ heute in der Wiener Zeitung mit einer bemerkenswerten Enthüllung aufhorchen. "Wir haben Grund zu der Annahme, dass die SPÖ Wien dem VSStÖ (Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs) über 390.000 Euro an Steuergeldern zugeschoben hat", erklärte Schandl. "Die Indizien deuten darauf hin, dass die Kulturförderung für den "Verein zur Förderung kultureller Partizipation" zur illegalen Parteienfinanzierung verwendet wurde!"
Der genannte Verein hatte schon im Jahr seiner Gründung vom Wiener Gemeinderat eine Kulturförderung in der Höhe von ATS 1.000.000,-erhalten, im Jahr 2002 waren es Euro 65.400,- und bis zum Jahr 2006 jeweils Euro 65.000,-. In Summe wurden dem Verein daher auf Antrag der SPÖ Wien Euro 398.072,83 an Förderungen gewährt.
"Dieses Geld ist spurlos versickert", betonte Schandl. Der Verein habe nicht einmal eine Homepage, werde nicht von einem einzigen Künstler im Internet erwähnt und tauche ausschließlich in den Protokollen des Wiener Gemeinderats und in einem Artikel über die Vergeudung von Steuergeld auf. Er verfüge über kein Vereinslokal, Vereinssitz wären das Elternhaus des jeweiligen Vorsitzenden, bzw. ein Studentenheim gewesen. In der Liste der Vorstandsmitglieder fänden sich darüber hinaus insgesamt 8 wichtige Mitglieder des VSStÖ
"Trotz intensiver Recherche war nicht befriedigend zu eruieren, wozu der Verein die Fördermittel verwendet hat", bestätigte der Kultursprecher der FPÖ Wien, Mag. Harald Stefan, die Vermutungen Schandls. "Vom Verein zur Förderung kultureller Partizipation ist nicht einmal irgendeine Einladung zu einer Veranstaltung bekannt."
Schandl betonte abschließend: "Die personellen Überschneidungen mit dem VSStÖ geben einen Hinweis darauf, wohin das Geld des dubiosen Vereins verschwunden sein könnte", und kündigte einen Antrag zu dieser Causa in der nächsten Sitzung der ÖH Bundesvertretung an. Alle Details zur Förderung des Vereins für kulturelle Partizipation sind in Kürze auf www.rfs.at abrufbar.
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