"Die Presse" Leitartikel: "Kaputt geredet ist auch zerstört" (von Martina Salomon)

Ausgabe vom 11.05.7

Wien (OTS) - Alle basteln am Niedergang des Heeres. Trotzdem
bleibt die Neutralität Fetisch. Eine österreichische Absurdität.

Ein Skandal, der Eurofighter-Kauf! "Die Dinger" hat OÖ-SPÖ-Landeschef Erich Haider sie verächtlich genannt und wohl den Ton getroffen, der die Stammtische beherrscht. Ja, wozu brauchen wir Luftraumüberwachung, überhaupt ein Bundesheer?
Am besten abschaffen, wir sind eh neutral, und deshalb müssen uns alle lieb haben. Das ist die österreichische Mentalität und ausnahmslos alle Parteien inklusive der beiden letzten Verteidigungsminister Platter und Darabos sind daran schuld. Nicht einmal der amtierende Bundespräsident kann sich zu einer klaren Haltung durchringen. Welches Heer braucht eigentlich so einen Oberbefehlshaber?
Politiker mit Verantwortungsgefühl müssten Fragen stellen (die die Bundesheerreformkommission nicht ausreichend beantwortet hat): zum Beispiel, in welch kaputt gespartem und kaputt geredetem Zustand sich unser Heer eigentlich bereits befindet. Was müsste man investieren, um es auf westlichen Standard zu bringen (mit der - neutralen Schweiz - wollen wir uns ohnehin nicht vergleichen)? Welche Aufgaben hat es? Wäre ein reines Berufsheer besser? Wie kann man die Soldaten - von der Spitze abwärts - wieder motivieren?

Wer zum Schluss kommt, dass unser Heer in der jetzigen Form sinnlos ist, der muss wenigstens Alternativen überlegen. Ist es dann nicht besser, Teil eines europäischen Sicherheitskonzepts zu sein, das in dieser s-8;0Form allerdings nicht wirklich existiert? Weil Österreich nicht den Willen hat, sich selbst ausreichend zu schützen, wäre es nur logisch, Verfechter so eines Modells sein. Zahlreiche andere EU-Länder sind allerdings Nato-Mitglied, für uns keine Option. Denn das hieße ja, dass hier amerikanische Truppen und, ja auch Kampfjets stationiert wären, womit wir unsere geliebte Neutralität aufgeben müssten.
sSie zählt laut einer neuen IMAS-Studie auch weiterhin zu den "rot-weiß-roten Schaustücken" und belegt Platz drei auf der Liste jener Errungenschaften, die die Österreicher am meisten mit Stolz erfüllen. Seltsamerweise hindert dieser "Stolz" das Land aber überhaupt nicht daran, auf diesen Dingen herumzutrampeln: auf den "Naturschönheiten", die mangels Raumplanung hemmungslos verhüttelt und vershoppingcitysiert werden; auf der Musik, um deren Nachwuchs sich das Bildungswesen nicht im geringsten schert; und auf der Neutralität, die wir so interpretieren, dass alle mit uns, wir aber mit keinem solidarisch sein müssen. Unehrlich, aber komfortabel. Der laufende Untersuchungs-Ausschuss bestätigt das Misstrauen gegenüber allem Militärischem, weil er zu Tage bringt, wie Waffenfirmen mit Geld um sich werfen, um Parteien gnädig zu stimmen (was bis zum Sponsoring eines Fußballclubs reicht). Wer jetzt die Abschaffung des Wehrdienstes fordern würde, hätte die Mehrheit hinter sich. Und "Kampfjets" brauchen wir laut SPÖ sowieso nicht, oder? Auch die alte Regierung, die für die Eurofighter-Beschaffung verantwortlich zeichnete, hat kaum Aktivitäten gesetzt, das Ganze in ein vertrauenswürdiges Licht zu setzen. Weil man wusste, wie unpopulär so ein Kauf ist, entschloss sich Ex-Minister Platter zu einer ängstlichen Informationspolitik. Schweigen und es besser wissen, das war ohnehin die Devise seines damaligen Kanzlers. Dass der Eurofighter-Kauf Teil eines europäischen Sicherheitskonzepts und Eintrittskarte in die europäische High-Tech-Industrie sein könnte, dass er Arbeitsplätze sichert und ohne Kampfjets kein internationaler Kongress stattfinden kann, wurde nie lautstark erklärt. Auch die Blauen, die früher eine starke Affinität zum Heer hatten und selbst Verteidigungsminister (Frischenschlager, Krünes, Scheibner) stellten, erliegen jetzt _ wieder einmal _ dem Populismus ("Wir brauchen keinen Ferrari in der Luft"). Die Grünen verhalten sich erwartungsgemäß. Peter Pilz hat eine Bühne.

Es ist wirklich kein Wunder, dass das Heer zum unattraktiven Arbeitsplatz wurde und zum Ort, wo zumindest tiefe Verunsicherung, oft auch Minderleistertum und Zynismus herrschen. Eigentlich sollte man 18-Jährigen zum Zivildienst raten, weil es sinnlos ist, Teil einer Institution zu sein, die von allen heruntergemacht wird und nur dann Konjunktur hat, wenn gerade eine Lawine ein Dorf unter sich begräbt. Dass wir jetzt einen Zivildiener als obersten Chef des Heeres haben, ist die logische Konsequenz. Österreich hat es geschafft, das Bundesheer tot zu reden und gleichzeitig das Loblied auf die Neutralität zu singen. Dümmer geht's eigentlich nicht!

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