Graf: Mai-Fahrplan für den Banken-Untersuchungsausschuss gestern Mitternacht von allen Fraktionen beschlossen

Alle Fraktionen sind wieder auf Konsenskurs - das lässt für Graf ordnungsgemäßes Arbeiten im Ausschuss erhoffen

Wien (OTS) - In einem nächtlichen Tauziehen endete gestern um fünf Minuten nach Mitternacht die Sitzung des Untersuchungsausschusses Finanzmarktaufsicht, BAWAG, Hypo Alpe Adria und andere Finanzdienstleister mit einem Konsens für den Monat Mai. Der Vorsitzende, FPÖ-NAbg. Dr. Martin Graf zeigt sich zuversichtlich, dass die teilweise geübte Blockadepolitik im Ausschuss zu Ende ist und nun wieder alle Fraktionen an der zügigen Abarbeitung des Untersuchungsauftrages teilnehmen.

Insgesamt wurden noch 4 Tage im Mai mit insgesamt 21 Anhörungspersonen beschlossen. Dabei können die Themen: Illegale Abfragen aus der Großkreditevidenz, ATOMIC und AMIS zum Abschluss gebracht werden und die Causa BAWAG mit Elsner, Zwettler und Flöttl jun. vorangetrieben und mit dem Themenkomplex Hypo Alpe Adria gestartet werden.

Damit sei nun klargestellt, dass die Themen MobilTel, SerbenTel, (Taus, Schlaff, Cordt) sowie Horngacher und Geldwäsche, als auch Hypo Alpe Adria im Monat Juni im Fokus des Ausschuss liegen werden, so Graf.

Weiters wurde beschlossen, den Fahrplan für Juni in einer der nächsten Sitzungen festzulegen. Alle Fraktionen sind sich dabei einig, dass der Untersuchungsauftrag lückenlos abgearbeitet wird und auf Niemandem als Auskunftsperson verzichtet wird. Konsens muss über die noch vorliegenden Wünsche von 42 Auskunftspersonen für den Fahrplan im Juni 2007 erzielt werden. "Wenn nun alle Fraktionen dem Ausschuss Priorität einräumen und genügend Termine im Monat Juni gefunden werden können und alle Auskunftspersonen zum geladenen Termin erscheinen, ist theoretisch eine Beendigung der Befragungen von Auskunftspersonen mit Ende Juni, Anfang Juli 2007 möglich. Einen entsprechenden Terminfahrplanvorschlag habe ich bereits den anderen Fraktionen unterbreitet. Die Verfassung des Ausschussberichtes bzw. die Verhandlung des selben müsste sodann in weiteren vier bis sechs Wochen möglich sein", schließt Graf.

Anlage: Fahrplan Mai

Für den 16.5.2007, 8:00 - open end / ATOMIC/BAWAG (6):

08:00 Helmut Elsner
09:00 Dr. Gregor Sieber (Causa ATOMIC, Konkursrichter)
13:00 Walter Wittmann (GF Atomic bei Übernahme)
14:30 Josef Oberarzbacher (ehem. Hg. Stadtanzeiger Salzburg)
16:30 Dr. Uta Kraft (Rechtsabteilung BAWAG)
18:00 DI Thomas Hackl (Ex-Leiter der Treasury-Abteilung BAWAG)

Für den 23.5.2007, 8:00 - 14:00 Uhr / BAWAG u. Annex, GKE, etc. (5):

08:00 Helmut Elsner
08:00 Dkfm. Johann Zwettler (Ex-GD BAWAG)
09:00 Dr. Franz Vranitzky
10:00 Mag. Benedikt Hejda (FMA)
11:00 Matthias Klinger (FMA)

Für den 25.5.2007, 8:00 - 17:00 Uhr BAWAG, AMIS, Hypo (5):

08:00 Dr. Wolfgang Flöttl
09:00 Mag. Ronald Laszlo (OeNB)
11:00 MMag. Christine Siegel (RZB, vormals FMA)
13:00 Univ. Doz. MMag. Dr. Philip Göth (Deloitte, Bilanzkenner) 15:00 Dkfm. Walter Groier (Confida, Prüfer)

Für den 30.5.2007, 9:00 - open end / AMIS (5):

09:00 Mag. Gabriele Popp (BDO Auxilia)
11:00 Dr. Gerald Resch (FMA)
13:00 Dr. Manfred Biegler (7tc, Wirtschaftsprüfer)
15:00 Dr. Georg Krakow (Staatsanwaltschaft Wien)
18:00 Prof. Dr. Thomas Keppert (Buchhalter AMIS)

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