Konecny: Entschließungsantrag im Bundesrat zu jährlichem Infrastrukturbericht

Wien (SK) - Erfreut zeigte sich heute der Vorsitzende der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion, Albrecht K. Konecny Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ über die Einbringung eines gemeinsamen Entschließungsantrages hinsichtlich eines jährlichen Infrastrukturberichtes des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie an den Bundesrat. Konecny wies darauf hin, dass gerade BundesrätInnen aufgrund ihrer "Scharnierfunktion" zwischen lokalen und bundesstaatlichen Bedürfnissen und Maßnahmen immer wieder auf die infrastrukturellen Zielsetzungen in ihrer Region angesprochen werden. ****

"Um das Informationsbedürfnis der Bevölkerung kompetent abdecken zu können, ist es für die BundesrätInnen von besonderer Wichtigkeit, auf genaue - hinsichtlich der Bundesländer strukturierte - Daten der geplanten Tätigkeiten zurückgreifen zu können. Ein jährlicher Bericht des Infrastrukturministeriums in diesem Bereich würde hier ein deutliches Signal setzen, das den lokalen Bedürfnissen der Bevölkerung im höchstmöglichen Maße entgegenkommt und versucht, die infrastrukturellen Rahmenbedingungen für die einzelnen Regionen auszubauen und so die Regionen wettbewerbsfähig und lebenswert zu gestalten", betonte Konecny.

In diesem Sinne wird das Infrastrukturministerium ersucht, dem Bundesrat einen jährlichen Bericht vorzulegen, in welchem die geplanten Maßnahmen und Absichten im Bereich der Infrastruktur, aufgegliedert nach Bundesländern, dargestellt werden. (Schluss) js/mm

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