"Kleine Zeitung" Kommentar: "Je kleiner die Partei, umso größer die Lust am Spalten" (Von Claus Albertani)

Ausgabe vom 10.05.2007

Graz (OTS) - Beim BZÖ geht es rund. Wieder einmal, muss man sagen, denn das Verwirrspiel um den Ausschluss des Wiener Parteiobmanns Günther Barnet hat alle Ingredienzien eines provinziellen Schmierentheaters: Da geht es um Millionen aus öffentlichen Kassen; da wird ein Landesparteichef per Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes ausgeschlossen; die Landespartei spricht ihm umgehend das Vertrauen aus.

Berücksichtigt man, dass es sich beim BZÖ in Wien um eine 1,8-Prozent-Partei handelt, könnte man zur Tagesordnung übergehen. Auch die 4,11 Prozent des BZÖ bundesweit steigern das Interesse des Publikums nicht wirklich. Faktum aber ist, dass diese Partei mit sieben Abgeordneten im Nationalrat sitzt. Und dass diese Partei in den letzten Jahren in der Regierung gesessen ist. Und unter anderen Umständen - wenn die ÖVP nicht so stark verloren hätte - weiter in der Regierung sitzen könnte. Da werden Erinnerungen an Knittelfeld und das Ende der Regierung Schüssel I wach.

Der interne Streit hat beim BZÖ Tradition. Ist doch die Partei aus so einem Streit geboren worden - als Abspaltung von der FPÖ, die von Gründungsvater Jörg Haider plötzlich als zu vorgestrig angesehen wurde. Wer schon bei seiner Geburt in wilde Intrigen verstrickt war, dem bleibt das wohl im Blut: Unter den wenigen kann es nur Einen geben, der das Sagen hat. Und je weniger es gibt, umso mehr wollen das Sagen haben.

Eskaliert ist die hinter vorgehaltener Hand geführte Debatte um die Parteiführung Westenthalers, als es ums liebe Geld ging: Der teure Wahlkampf und das schwache Ergebnis brachten wenig Wahlkampfkosten-Erstattung. Was blieb, sind Schulden.

Zur Abdeckung dieser Schulden muss auf alles zurückgegriffen werden. Also versuchte man - Gerüchten zufolge - das Kärntner Modell zu kopieren: Das dortige BZÖ hat die - erhoffte - gesetzliche Parteienförderung bis zum Jahr 2014 an eine Bank verpfändet. Den dafür gewährten Kredit setzte man im Wahlkampf ein.

Barnet, letzte Woche im Parlamentsklub noch fürs Geld zuständig, soll sich geweigert haben, dies zu tun - und wurde von Klubchef Westenthaler entfernt. Dass er jetzt wegen "mehrfachen parteischädigenden Verhaltens" auch aus der Partei entfernt wurde, riecht nach Rache. Dass Ex-Minister und Ex-Klubobmann Herbert Scheibner seinem früheren Sekretär Barnet das Vertrauen ausspricht, nährt Gerüchte von einer neuerlichen Parteispaltung. Tradition hätte das zumindest.****

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