"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Geschwächte Opposition" (Von Johannes Huber)

Ausgabe vom 10. Mai 2007

Wien (OTS) - Das BZÖ ist dabei, sich aufzulösen. Der Schaden wird sich in Grenzen halten: In den meisten Ländern ist es schon bisher nicht existent gewesen; in Wien hat man nun den Obmann abgesetzt. Und die Bundesparteispitze hat bisher auch nur mit einer Prügelaffäre von sich reden gemacht. Der Beitrag, den das Bündnis außerhalb Kärntens zum politischen Geschehen leistet, tendiert gegen null.
Schade. Denn gerade einer Großen Koalition, die im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, sollte eine starke Opposition gegenüberstehen. Und da ist grundsätzlich jede noch so kleine Kraft unverzichtbar.

Wenn Rot und Schwarz von jemandem herausgefordert werden, dann nicht von Grün, Blau oder Orange, sondern von der jeweiligen Gegenseite. Selbst der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Eurofighter-Beschaffung ist nur erfolgreich, weil die Sozialdemokraten daran interessiert sind, die ÖVP zu belasten. Peter Pilz (Grüne) und Ewald Stadler (FPÖ) können nicht viel dazu beitragen; sie allein sind zu schwach dafür.

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