"Presse"-Kommentar: Der Traum vom eigenen Haus (von Wolfgang Böhm)

Ausgabe vom 10. Mai 2007

Wien (OTS) - Europas neue Führungsriege wird mehr denn je auf Renationalisierung setzen. Weil es die Wähler so wollen.
Manche Sehnsucht ist eine Fessel der Gedanken. Der Wunsch, sich in einer globalisierten Welt wieder in Räume zu flüchten, die übersichtlich sind, ist verständlich. Umfragen belegen, dass die Orientierung der Bevölkerung auf ihre Region und Nation europaweit eher zu- als abnimmt. Der eigene Staat wird gerade noch akzeptiert, Europa und die Welt werden abgelehnt. Zu negativ und zu wenig nachvollziehbar erscheinen die Entscheidungen in Brüssel oder bei internationalen Verhandlungen wie etwa bei der WTO in Genf.
Jeder versteht, dass diese Entscheidungen auf das eigene Leben Auswirkungen haben. Aber viele misstrauen dem fernen Treiben. Die Folge ist eine Rückbesinnung auf den eigenen Nationalstaat, der gerade noch so groß erscheint, dass er emotional zu bewältigen ist. Es ist angesichts dieser breiten Gefühlslage nur verständlich, dass Politiker in Europa an die Macht kommen, die auf eine Renationalisierung setzen. Mit Nicolas Sarkozy in Frankreich, den Gebrüdern Kaczynski in Polen und nun Gordon Brown in Großbritannien kommt eine neue Generation an die Macht, die verstärkt die Skepsis der Menschen vor der großen Welt, vor allem aber vor der EU repräsentiert.
Womit punktet sie? Mit einer Ablehnung des Euro in Großbritannien, mit dem Stolz auf den wirtschaftlichen Sonderweg der britischen Insel; mit der Ablehnung einer EU-Aufnahme der Türkei und mit einer angekündigten Fortsetzung des nationalen Protektionismus in Frankreich; mit starken Worten gegen EU-Institutionen in Polen.
Wenn auf die Nachkriegs-These von der notwendigen Europäisierung nun die Antithese der Renationalisierung folgt, ist das kein Drama. Denn die Synthese dieser beiden Positionen wäre am Ende vielleicht eine pragmatischere Europapolitik. Eine, die sich zwar der Instrumente der Europäischen Union bedient, die den Ballast an sinnlosen Regulierungen aber abwirft.
Die Sehnsucht nach dem kleinen, übersichtlichen Haus, die Sarkozy etwa mit seinem Vorschlag einer Mini-Verfassung oder mit dem Drängen auf ein nur intern liberalisiertes Wirtschaftssystem befriedigt, hat freilich auch ihre Tücken. Denn es ist eine Illusion, zu glauben, Europa könnte global reüssieren, obwohl es sich institutionellen Reformen verweigert und durch nationalen Protektionismus gegenseitig behindert. Eine Renationalisierung ist vielleicht als Reaktion auf den EU-Frust nachvollziehbar. Sie wird aber dann für den gesamten Kontinent zur Last, wenn dadurch der Binnenmarkt in Gefahr gerät. Dieser geöffnete Markt ist der Garant unseres Wohlstands, die Chance, in den hohen Wogen der Globalisierung zu bestehen.
Es mag nicht verwundern, dass die EU-Finanzminister in diesen Tagen eine gemeinsame Warnung an den künftigen Staatspräsidenten Sarkozy gerichtet haben, er solle seine Drohungen gegen die Europäische Zentralbank besser einstellen. Denn der Wunsch des französischen Wahlsiegers, die Unabhängigkeit der EZB-Führung durch mehr politischen Einfluss aufzulösen, wäre das Ende der Euro-Stabilität. Diese Aufweichung würde zwar kurzfristig Frankreich mit seinem extremen Exportdefizit helfen, den meisten anderen Mitgliedstaaten und vor allem deren Bevölkerung aber schaden. Denn niemand kann heute ein ernsthaftes Interesse daran haben, dass Inflation und Zinsen wieder steigen.
Europas neue Führungsriege - so heterogen sie ist - wird vielleicht etwas zum Guten korrigieren, wenn sie das EU-Regelwerk verschlankt, sie wird aber zur Gefahr, wenn sie dort ihren nationalen Einfluss geltend macht, wo Europa gemeinsame Stärke benötigt. Das gilt in der Währungspolitik genauso wie in der Außen- und Wirtschaftspolitik. Tony Blair hat mehrere Versuche gestartet, hier eine gemeinsame Linie mit Frankreich und Deutschland zu finden. Von seinem Nachfolger Gordon Brown ist das kaum zu erwarten. Nach den schweren Differenzen im Irak-Krieg braucht Europa allerdings wieder eine gemeinsame Stimme und gemeinsame Instrumente zur Krisenbewältigung. Nationale Sonderwege sind da keine Lösung.
Die Renationalisierung birgt jedoch vor allem eine psychologische Gefahr: Gemeint ist die von Politikern vermittelte Illusion, dass es im modernen Europa noch autarke Systeme geben kann, die national besser bestehen können als in einer internationalen Gemeinschaft. Die Welt ist zu schnell, zu flexibel und letztlich wegen ihrer gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeit auch zu fragil geworden, als dass es den Rückzug in das sichere eigene Haus noch gibt.

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