Dohnal zu SPÖ-geführter Regierung: Bereits jetzt Verbesserungen für Österreich sichtbar

Wien (SK) - "Dass die SPÖ wieder in der Regierung ist, hat sich jetzt schon gelohnt. Man sieht, dass schon einiges passiert ist", betonte die ehemalige Frauenministerin Johanna Dohnal am Dienstag im Rahmen der Reihe "Zwischentöne". Gertraud Knoll, Leiterin der SPÖ-Zukunftswerkstätte, diskutierte mit Dohnal die Frage "Braucht Auflehnung Anpassung?". Wichtig sei, so Dohnal weiter, dass alles, was bisher unter der sozialdemokratisch geführten Regierung auf den Weg gebracht wurde, auch in Zukunft für die Menschen "spürbar" werde. Themen wie Armutsbekämpfung, schrittweise Änderung des Bildungssystems, Änderungen beim Kindergeld, die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und die Verbesserung der Ausbildungssituation von Jugendlichen müssten weiterentwickelt werden, dann gelinge es auch, bei den nächsten Wahlen wieder Mehrheiten hinter sich zu versammeln. ****

Zur Koalition mit der ÖVP merkte Dohnal an, dass sie immer "Pragmatikerin" gewesen sei und ihr immer klar war, was mit einem Regierungspartner ÖVP machbar sei und was nicht. Es müsse allen klar sein, dass es ohne absolute Mehrheit nicht gelingen könne, alle Anliegen durchzubringen. Für sie sei es auch in Ordnung gewesen, dass die SPÖ im Wahlkampf ihre Anliegen vorbrachte, auch wenn nicht alles eins zu eins umsetzbar sei. Vor allem die Beibehaltung der Studiengebühren sei oftmals kritisiert worden, für sie sei bei diesem Thema "noch nicht aller Tage Abend". Ein Koalitionsabkommen allein ändere nichts daran, dass sich die SPÖ auch in Zukunft für Verbesserungen im Bildungssystem einsetzen werde.

Knoll betonte, dass die "Kämpfernatur" Dohnal "Meilensteine" in der Frauenpolitik gesetzt habe und dabei oft auf heftige Widerstände gestoßen sei. Dohnal bestätigte dies und wies darauf hin, dass man immer von einer Sache überzeugt sein müsse, um sich Durchsetzen zu können. Des Weiteren sei Ehrlichkeit ein wichtiges Instrument, um Mehrheiten hinter sich zu sammeln. Vor allem in der Frauenpolitik habe sie oftmals "einen guten Magen" gebraucht, um Widerstände, auch in der eigenen Partei, zu bekämpfen.

Zur aktuellen Situation von Frauen bemerkte Dohnal, dass es beim Kindergeld, wie es unter schwarz-blau eingeführt wurde, um "Platzzuweisungen" von Frauen gehe. Bereits bei Kärntner Kinderscheck und beim Erziehungsgeld habe sich abgezeichnet, was unter der FPÖ-ÖVP-Regierung zu erwarten gewesen sei. Ihr Zugang zum Kindergeld sei, dass es einfach jeder erhalten solle, unabhängig von irgendwelchen Anforderungen. (Schluss) sw

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